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Investition unumkehrbar macht." Ich hoffe,
alle 40 Mandatare haben diese Aussage zur
Kenntnis genommen!
Für die Zuseher muss ich noch etwas anmerken, das mich sehr belustigt hat. Zuerst
haben wir gar keine Unterlagen bekommen,
doch dann erhielten wir innerhalb eines Tages eine E-Mail von StRin Mag.a Schwarzl
und von Herrn Bürgermeister! Hier habt Ihr
Eure chaotische Ader wirklich zur Schau gestellt. Ich zitiere nun den Absatz Grundstücksverhältnisse auf Seite sieben der Unterlagen:
"In der Universitätsstraße im Bereich zwischen Karl-Rahner-Platz und Sillgasse ist
bei der beabsichtigten einheitlichen Gestaltung des Straßenraumes zwischen den Gebäudefassaden eine Beanspruchung des
privaten Grundstücks .1608 erforderlich,
welches sich mit der NRS IMMO GmbH,
HUMA IMMO GmbH, Land Tirol, Raiffeisen
Landesbank Tirol AG, SOWI-Investor Bauträger GmbH (.1608) im Besitz mehrere Anteilseigner befindet."
Nun zu meinen Fragen: Wurde alles mit den
privaten Besitzern geklärt? Weiters möchte
ich Genaueres über die Förderung für "klimaaktiv mobil" wissen. Ich habe mir das bereits beim Einlangen des Masterplans Gehen von FI angeschaut. Die Berechnungsgrundlage der Förderung wird mit bis zu
50 % angegeben! In den letzten Tagen
habe ich stets gehört, das Projekt wird sowieso zu 50 % gefördert. Ich gebe zu bedenken, dass eine Förderung in Höhe von
2 % auch möglich ist, da die Subventionierung mit bis zu 50 % angegeben wird!
Ich sage Euch das Gleiche wie damals in
Bezug auf die Baustelle in der Altstadt. Ich
weiß nicht, wie die Situation in der Altstadt
ohne die Lockdowns bewältigt worden wäre.
Zum Glück, und es freut mich wirklich sehr,
ist das Projekt dort gut abgeschlossen worden. Für das jetzt zu beschließende Projekt
wünsche ich Euch alles Gute und schönes
Wetter! (Beifall)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Mag. Plach: Ja, es ist schnell gegangen. Ja, ich habe teilweise die gleichen Fragen wie GRin Dengg in den Gremien gestellt. Ja, es wurden Fragen geklärt und
GR-Sitzung 15.07.2021

Verbesserungen konnten mitgenommen
werden. Aus der Vergangenheit haben wir
gelernt. Der Beirat für Großprojekte und
auch die SPÖ haben im Stadtsenat darauf
hingewiesen, dass wir eine begleitende
Kostenkontrolle ab Tag 1 bei Projekten benötigen. (Beifall)
Wir haben darauf hingewiesen, dass die
Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm abgeholt werden müssen. Besonders wichtig ist, dass auch die Mittel aus
dem "klimaaktiv mobil"-Fonds abgeholt werden! Uns wurde zugesichert, dass Vorbereitungen bereits laufen und die Mittel an uns
fließen werden.
Wenn man Teil des Gemeinderates ist,
muss man sich die Konsequenzen der getroffenen Entscheidungen und auch die
möglichen Auswirkungen für die Stadt vor
Augen führen! Vor allem in den vergangenen Wochen und Monaten während der
COVID-19-Pandemie konnte ich sehen,
dass die jungen Menschen unserer Stadt
diesen Bereich um den es hier geht, bereits
für sich beansprucht haben!
Dort sind Menschen zusammengekommen,
haben sich unter den Bäumen zusammengefunden und den Platz genutzt! Sie haben
dort, soweit es momentan möglich ist, flaniert! Es gibt vor Ort eine bestehende Gastronomie, die wieder aufgeblüht ist! Diesen
Platz haben sich die Menschen bis zu
einem gewissen Grad wieder genommen!
Wir müssen ihn nun so gestalten, dass er
bestmöglich genutzt werden kann. Darum
geht es!
Natürlich hätte ich auch gerne den ein oder
anderen Akt früher gesehen und Fragen beantwortet bekommen. Aber worum geht es
heute? Raum ist in unserer Innenstadt sehr
knapp bemessen, doch wir haben hier einen! Diesen gilt es nun so zu nutzen, dass
möglichst viele Menschen davon profitieren.
Ich glaube, mit diesem Projekt können wir
sicherstellen, dass der Raum gut genutzt
wird!
Wir haben auch Verbesserungen erreicht
und konnten dafür sorgen, dass es einen
Trinkwasserzugang gibt und die Grünflächen vergrößert wurden. Ich glaube, das
Projekt hat großes Potential, um einen erfolgreichen und konsumfreien Platz mit
einer anschließenden Begegnungszone zu
schaffen! (Beifall)