Gesamter Text dieser Seite:
Frage 4:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 5:

Am 14.11.2018 haben Sie die Ausstellung NOT/young Caritas- 10-jähriges Jubiläum mit € 5.000,-- aus den Verfügungsmittel des Bürgermeisters finanziell unterstützt. Warum haben Sie die Ausstellung mit einer Summe von € 5.000,-- unterstützt, obwohl Sie laut Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) nur für
eine Vergabe einer Subvention bis zu einer Höhe von € 3.000,-- je Einzelfall und
Finanzjahr berufen sind?

Antwort:

Verfügungsmittel sind von der Subventionsordnung ausgenommen.

Frage 6:

Am 21.05.2019 haben Sie aus den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters mit einer Summe von € 552,30 die Abgaben und Gebühren für den Gastgarten Toscana übernommen! Aus welchem konkreten Grund hat die Stadt Innsbruck diese
Kosten aus den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters übernommen?

Antwort:

Es wurden bereits bezahlte Gebühren ersetzt, die aufgrund eines
fälschlicherweise angenommenen Sachverhalts fehlerhaft vorgeschrieben
worden waren.

Frage 7:

Am 16.10.2020 haben Sie aus den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters mit
€ 180,-- als Verwendungszweck "Frühstück anlässlich Treffen GRÜNE Enns" angegeben! Warum wird ein Parteifrühstück der GRÜNEN aus den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters finanziert?

Antwort:

Der Bürgermeister hat GemeinderätInnen aus der Stadt Enns empfangen,
die anlässlich eines Erfahrungsaustausches die Landeshauptstadt Innsbruck besucht haben.

Angefallener zeitlicher Arbeitsaufwand für die Erstellung der Beantwortung

Freundliche Grüße

Mag.a Susanne Plankensteiner

Seite 2 von 2

2h

30 min