Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-10-13-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.8
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2.
oder den per Gutachten ermittelten
Werten auch das Grundstücksrasterverfahren angewendet werden.
23.
Subventionsanträge des Ausschuss für Bildung, Gesellschaft
und Diversität
Das Wahlrecht nach § 31 Abs. 1 der
Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 - VRV 2015
zur Bildung von Rückstellungen für monatliche Pensionsleistungen für die
1. Pensionssäule, die die Stadt Innsbruck zu tragen hat, wird ausgeübt.
Das Wahlrecht wird für Betriebspensionen (11. Pensionssäule) nicht ausgeübt.
23.1
Bereich "Integration und Migration"
3.
Die in der Vorlage angeführten Überschreitungen von Mittelverwendungen
werden genehmigt.
4.
In Abänderung zur Beschlussfassung
im Gemeinderat vom 27.05.2021,
IV 4102/2021, betreffend Darlehensverwendungen 2020, wird beschlossen,
dass das Vorhaben „KG Reichenau
Süd, Erweiterung zwei Gruppen" mit einer Darlehenssumme von € 637.500,-(vormals € 927.500,--) bedeckt wird.
Die restliche Darlehenssumme von
€ 290.000,-- wird dem Vorhaben "Barrierefreiheit Goldenes Dachl, Trausaal"
zugeordnet.
21.
KA 15246/2020
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung des Vereins Alpenzoo Inns-bruck-Tirol
Über beiliegenden Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 29.09.2021 wurde dem
Gemeinderat gemäß § 74f Abs. 2 IStR berichtet.
22.
23.1.1 MagIbk/33947/SU-IM/14
Verein z6, Jahressubvention
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
FRITZ und GERECHT, 9 Stimmen; einstimmig):
Dem Verein z6 wird für Deutschtraining eine
Jahressubvention in Höhe von € 1.500,33
genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 05.10.2021:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und
Diversität für den Bereich "Integration und
Migration" wird unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
23.2
"Private Kinderbetreuungseinrichtungen", Investitionsbeiträge
23.2.10 Maglbk/33759/SUB-BS/7
Österreichische Kinderfreunde Kindergarten Müllerstraße
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Gasser wegen Befangenheit, 1 Stimme,
einstimmig):
Den Österreichischen Kinderfreunden, Kindergarten Müllerstraße, wird für einen Kühlschrank eine Sondersubvention in Höhe von
€ 1.150,-- genehmigt.
KA 02756/2021
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der von der Innsbrucker Soziale Dienste GmbH
(ISD) betriebenen Stadtteilzentren
Über beiliegenden Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 29.09.2021 wurde dem
Gemeinderat gemäß § 74f Abs. 2 IStR berichtet.
GR-Sitzung 13.10.2021
23.2.11 Maglbk/33759/SUB-BS/8
Österreichische Kinderfreunde Kindergarten "Tech Tirol"
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Gasser wegen Befangenheit, 1 Stimme,
einstimmig):
Den Österreichischen Kinderfreunden, Kindergarten "Tech Tirol" wird für diverses