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GR Onay: Ich möchte dem Team von FREIRAD danken, dass es sowohl in der
Corona-Pandemie als auch davor und danach großartige demokratische Arbeit geleistet hat. GR Kunst muss ich korrigieren:
Die gesamte Bevölkerung ist natürliche eingeladen, Radiosendungen zu machen, ParteipolitikerInnen dürfen nicht. Manchmal
werden aber PolitikerInnen zu bestimmten
Sendungen eingeladen.
GRin Heisz: Danke für die unerwartete, aber
interessante Diskussion. Wie die meisten
von Euch wissen, ist das Verhältnis zwischen Demokratie und Medien eines, das
mich mein gesamtes Berufsleben lang getrieben hat - jetzt aus einer anderen Warte
als früher. Es ist tatsächlich eine spannende
Angelegenheit bzw. ein Thema, das immer
wieder in Teilaspekten neu verhandelt werden muss, sich aber im Grundsatz nicht ändert. Eine funktionierende Demokratie muss
sich unabhängige Medien leisten, sonst ist
es keine Demokratie.
Ähnliches gilt auch für die Kunst- und Kulturförderung. Ältere Menschen, so wie ich,
erinnern sich noch an Zeiten, wo wir in Österreich ORF 1 und ORF 2 und zwei bzw.
drei Radiosender hatten. Ö 1 gibt es Gott
sei Dank auch schon ziemlich lange. Das
war es aber. Inzwischen gibt es eine für
mich nicht mehr überschaubare Anzahl an
Radio- und Fernsehsendern, die eines gemeinsam haben: Sie sind größtenteils kommerziell, also auf Gewinn ausgerichtet. Das
ist nichts Verbotenes, es ist nur in der Finanzierung ein großer Unterschied.
Der ORF als Zwangsgebühren-finanziertes
Medium ist ein Mittelding. Die Wahrheit ist:
Der ORF bekommt durch die Beiträge zu
wenig Geld zum Überleben, darf aber nicht
so viel Werbung machen, wie er bräuchte.
Das ist eine Sache, die auf Bundesebene
reformiert gehört - das nur dazu gesagt.
Die freien Radios, wie das Radio FREIRAD
Innsbruck, sind tatsächlich nicht kommerziell, also nicht in dem Sinn auf Gewinn ausgelegte Radiosender. Sie bieten sehr vielem, was da "kreucht und fleucht" und VertreterInnen aller möglichen Meinungen und
Interessen eine Plattform, auf der sie für
manchmal ein paar Dutzend, manchmal ein
paar Hundert und manchmal ein paar Tausend Leute Radio machen. Man kann dort

GR-Sitzung 13.10.2021

auch lernen, wie Radio funktioniert. Nicht
zuletzt ist auch das ein Handwerk.
Ich bitte meine KollegInnen, die das etwas
abtun wollen, dass sie das nicht tun sollen.
Das ist eine wichtige demokratiepolitische
Blüte in unserer Innsbrucker/Tiroler Medienlandschaft.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Der Antrag des Kulturausschusses vom
28.09.2021 (Seite 777) wird angenommen.
GR Kaufmann verlässt den Raum.
41.4

Maglbk/33207/SUB-KU/247
Verband Neu-Arzl/Olympisches
Dorf

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Kaufmann wegen Befangenheit, 1
Stimme; einstimmig):
Dem Verband Neu-Arzl/Olympisches Dorf
wird für Miete eine Subvention in Höhe von
€ 41.016,62 genehmigt.
41.5

Maglbk/33207/SUB-KU/248
Verband Neu-Arzl/Olympisches
Dorf

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Kaufmann wegen Befangenheit,
1 Stimme; einstimmig):
Dem Verband Neu-Arzl/Olympisches Dorf
wird für die Herausgabe der Stadtzeitung
"aktiv & aktuell" eine Subvention in Höhe
von € 5.000,-- genehmigt.
GR Kaufmann betritt den Raum.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.