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Vielleicht hätten wir aufgrund der Kosten,
die uns vorgerechnet worden wären, gesagt, dass wir etwas ganz anderes möchten. Wir möchten, dass ergänzen wirklich
ergänzen bedeutet. Nun haben die HerzogFriedrich-Straße und ein paar Gassen
€ 3,4 Mio. gekostet. Der/dem SteuerzahlerIn
wurde bei den letzten Budgetverhandlungen
vorgegaukelt, dass wir sparsam sein müssen. Was hat das mit Sparsamkeit zu tun?
Ich glaube immer noch, dass man dieses
Pflaster trotz alledem noch ergänzen
könnte, wenn man das möchte. Man könnte
schauen, dass man solche oder ähnliche
Steine bekommt und nur dort einsetzt, wo
es wirklich notwendig ist. Da wären wir dann
nicht bei € 3,4 Mio., sondern salopp geschätzt bei € 1 bis € 1,5 Mio. Diese Entscheidung durften wir aber nicht treffen und
können sie auch heute nicht mehr treffen,
weil wir uns nur noch hier hinstellen können
und sagen, ob wir dafür oder dagegen sind.
Wenn jemand dagegen ist, so wie ich heute,
heißt es, dass diese/r die Pflasterung für die
Altstadt nicht möchte. Ich will eine Pflasterung für die Altstadt, aber das Entscheidungsgremium sollten wir sein und nicht irgendwelche Arbeitsgruppen, die bestimmen, wie sie das Pflaster haben wollen. Ich
zitiere hier GR Buchacher aus seiner gestrigen Presseaussendung: "Normalerweise
heißt es, wer zahlt, schafft an."
Wir zahlen nun, aber anschaffen bzw. uns
sagen, wie wir es machen sollen, entscheidet irgendeine Arbeitsgruppe. Dieser Fehler
wäre bitte in Zukunft zu vermeiden. Wir sind
vom Volk dafür gewählt worden, dass wir
Entscheidungen treffen. Gerade bei so
wichtigen Vorhaben, bei denen es um Millionen geht, sollte in Zukunft nicht in einer
"Husch-Pfusch-Aktion" entschieden werden,
sondern zuerst soll der Gemeinderat beschließen.
In Hall und in Schwaz wurde das so gemacht. Dort hat man sich angesehen, wie
der Belag nach der Baustelle aussehen soll.
Es braucht keine langen Diskussionen darüber und wir hätten das damals schon beschließen können. Nun könnten wir sagen,
dass das so passt. Jetzt bleibt ein bitterer
Nachgeschmack. Wir wurden heute vor vollendete Tatsachen gestellt. Entweder wir
wollen das und es kostet uns viel Geld, oder
wir wollen das nicht und laufen Gefahr, dass
GR-Sitzung 03.03.2022

die BürgerInnen der Stadt Innsbruck sagen,
wie wild die Altstadt aussieht, das aber die
PolitikerInnen so wollen.
Ich wiederhole mich nun zum dritten Mal:
Bevor man so ein Großprojekt angeht,
schaltet man normalerweise den Kopf ein
und erklärt den chronologischen Ablauf.
Dann würden uns solche gravierenden Fehler, die uns da passiert sind, in Zukunft nicht
mehr passieren.
StRin Mag.a Mayr: Es gab im Stadtsenat sogar ein noch differenzierteres Abstimmungsverhalten. Einerseits haben wir Punkte vom
Antrag des Amtes von StRin Mag.a Schwarzl
sehr positiv empfunden, aber eben auch
Punkte des Abänderungsantrages gegenüber der ursprünglichen Vorlage bevorzugt.
Ich ersuche darum, dass eine getrennte Abstimmung zu allen Punkten, inklusive der
Unterpunkte, erfolgt. Ich möchte ein paar
Dinge nennen, die uns an dem von der FPÖ
im Stadtsenat eingebrachten Abänderungsantrag sehr gut gefallen haben und auch für
sinnvoll halten. Das ist das Vorziehen der
Hauptadern Herzog-Friedrich-Straße, Kiebachgasse, Seilergasse usw. Diese sollten
nach Möglichkeit schneller umgesetzt werden, weil es die Bereiche sind, die sehr
stark genutzt werden und deshalb so
schnell wie möglich wieder hergestellt werden sollten.
Der zweite Punkt, der uns sehr entsprochen
hat, war eine viel klarere Definition der Projektsteuerungsgruppe. Deshalb gibt es zu
diesem Punkt auch unsere Zustimmung. Bei
den Pollern gibt es von unserer Seite eine
Enthaltung. Die Formulierung, dass das
nach dem Wunsch des Gemeinderates der
Stadt Innsbruck umzusetzen ist, ist gut. Es
gibt aber keine konkreteren Unterlagen
dazu. Eigentlich wollten wir eine Art Stadtmöblierung machen und nicht die klassischen Pollersysteme. Es soll Sitzgelegenheiten geben oder ein Begrünungselement
sein, was auch immer. Es soll aber als
Stadtmöblierung mitgedacht werden.
Zum Sicherheitsgedanken geben wir aber
unsere Zustimmung und deshalb enthalten
wir uns bei diesem Punkt. Wir haben noch
ein paar Fragen bezüglich der Umsetzung.
Die Kategorie 3 steht nun nicht mehr zur
Abstimmung. Wie StRin Mag.a Schwarzl
schon erwähnt hat, hätte das den Domplatz