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Zu Punkt 69.

Um 17:00 Uhr wird die Tätigkeit der Sprachen- und GebärdendolmetscherInnen beendet. Daher werden wir diesen Service
jetzt bereits mit der Pause einstellen.
Zudem müssen wir uns auch vom Livestream verabschieden, weil morgen die
Verleihung des Kaiser-Maximilian-Preises
per Livestream übertragen wird.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 15.07.2021
69.6

GfGR/200/2021
Rennweg, Planung Taxistandplätze (StRin Mag.a Oppitz-Plörer)

Ein Abbau spät in der Nacht ist nicht möglich, da anschließend noch der Aufbau für
die morgige Veranstaltung erfolgen muss.

StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich ersuche,
den

Daher ersuche ich, dass wir den Livestream
nun beenden und die TechnikerInnen den
Abbau vornehmen.

Es geht darum, dass von Seiten der Taxiinnung Bedenken geäußert wurden, dass im
Zuge der Realisierung des Rennwegs in der
Begegnungs- und FußgängerInnenzone für
die Taxis kein Platz mehr vorhanden ist. Daher haben wir den Vorschlag eingebracht,
die Stellplätze weiter nach Norden zu verlagern, weil dort vielleicht eine bessere Möglichkeit gegeben ist. Die Taxiinnung ist daran sehr interessiert und daher sollten wir
uns auch mit diesem Thema beschäftigen.

Bgm. Willi unterbricht um 16:20 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um
17:05 Uhr wieder fort.
71.

Abhaltung von Sonder-Sitzungen
des Gemeinderates mit den Tagesordnungspunkten Rechnungsabschluss 2020 und Neugestaltung Bozner Platz

Bgm. Willi: Ich darf bekannt geben, dass
wir in Absprache mit den Klubobleuten festgelegt haben, dass die beiden Punkte Bozner Platz und Rechnungsabschluss in Sonder-Sitzungen am 27.10.2021 abgehandelt
werden. Wir müssen den Plenarsaal nehmen, weil der Saal in der Messe nicht frei
ist.
Mit mehr als 14 Unterschriften wurden die
beiden Sonder-Sitzungen bereits beantragt
und werden einberufen. Wir werden die Sitzung des Stadtsenates eine Stunde früher
beginnen, damit wir um 10:00 Uhr mit dem
Sonder-Gemeinderat starten können.
Es wird Kenntnis genommen.

beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

StRin Mag.a Schwarzl: Ich unterstütze diesen Vorschlag sehr gerne, möchte aber aufklären, dass von Seiten der Mag.-Abt. III,
Straßenverkehr und Straßenrecht, bei der
Realisierung dieser Begegnungszone die
Verlegung der Taxistandplätze sowieso berücksichtigt wird. In diesem Fall schadet es
nicht, wenn wir die Sache doppelt moppeln.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Oppitz-Plörer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
69.7

GfGR/201/2021
Machbarkeitsstudie "Urbane Kabinenbahn - klimafitte Verbindung
ins östliche Mittelgebirge", Sicherstellung der Trassenführungen
(GR Mag. Krackl)

GR Mag. Krackl: Gemeinsam mit den
NEOS haben wir diesen Antrag eingebracht. Worum geht es? Vor einiger Zeit
GR-Sitzung 13.10.2021