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Im Juli dieses Jahres wollte ich schon eine
Presseaussendung machen, dass es bei einem solchen Großprojekt keinen Gemeinderatsbeschluss gab. Die Sache ist klar, der
Beschluss hat gefehlt. Wir haben immer
wieder bemängelt, dass Beschlüsse vorhanden sein müssen.
Ein ähnlicher Fall betrifft das Projekt der
Umbrüggler Alm, wo Projektkosten versteckt wurden. Erst bei der nachträglichen
Kontrolle haben wir gesehen, wie hoch die
Gesamtkosten eigentlich waren. Ähnliches
sehen wir bei diesem Projekt. Ich vermute,
dass die Kosten unter € 5 Mio. gehalten
werden sollten, damit die verpflichtende begleitende Kontrolle nicht eingesetzt werden
muss.
Nach all den Projekten, die wir in der Vergangenheit gesehen haben, war dies fast
systematisch. Sich darauf auszureden, dass
die Befassung des Großprojektebeirates
nicht notwendig ist, ist keine richtige Antwort.
StRin Mag.a Schwarzl sagt, dass sie immer
noch nicht weiß, was sie falsch gemacht
hat. Entschuldige, wir haben Dich zur Stadträtin gewählt, weil wir Dir die Kompetenz
zugetraut haben, dass Du größere Projekte
abwickeln kannst. Du musst Dir vom Gemeinderat den Auftrag holen, diese umzusetzen. Du bist als Stadträtin sozusagen die
Exekutive. Man kann sich schon entschuldigen, nur muss man daraus lernen, dass es
in Zukunft anders gemacht wird.
Man darf nicht vergessen, dass der Gemeinderat sehr streng ist und es einigen
Leuten bereits den/die Bürgermeister-Stellvertreter/in gekostet hat, wenn sie sich nicht
an das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) gehalten haben. Jetzt kommt
diese Sache noch hinzu. Mittlerweile glaube
ich, dass es nicht mehr darum geht, welches Projekt wichtig ist, sondern was man
eigentlich noch erreichen will.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 11.10.2021
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.

GR-Sitzung 13.10.2021

Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden
15 Minuten.
76.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

76.1

GfGR/190/2021
Innsbrucker Volkspartei (ÖVP),
telefonische Umfrage unter Nutzung städtischer Infrastruktur
(GR Lukovic, BA MA MA)

Bgm. Willi: Die von GR Lukovic,
BA MA MA in der Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte Anfrage
wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 23.09.2021 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 1 Stunde 05 Minuten.
76.2

GfGR/191/2021
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Bestrebungen zur Erreichung von Energieautonomie
(GRin Bex, BSc)

Bgm. Willi: Die von GRin Bex, BSc in der
Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 20.09.2021 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden.