Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 03-2022-03-03-GR-Protokoll.pdf

- S.23

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dieses wie liegt in der Einbindung in Planungsprozesse. Wenn alle Stadtsenatsmitglieder die Möglichkeit haben rechtzeitig
eingebunden zu werden, besteht eher die
die Chance auf einen gemeinsamen Weg,
als wenn man am Schluss einen "Showdown" mit einer Mehrheit hat.
Bei den vielen Infrastrukturprojekten der
letzten Legislaturperiode wurde die Bevölkerung eingebunden. Bei jedem Infrastrukturprojekt, bei dem die BürgerInnen nicht
rechtzeitig in Planungsprozesse eingebunden wurden, tauchte die nächste BürgerInneninitiative auf. Ich bin einfach ein Fan davon, dass der Schlüssel für die Zukunft, sowohl hier im Gemeinderat als auch nach
draußen, die Einbindung in Planungsprozesse mit der Bevölkerung ist.
Beschluss (einstimmig):
Der Punkt 1. des Antrages des Stadtsenates vom 23.02.2022 (Seite 211) wird angenommen.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GERECHT, 1 Stimme; einstimmig):
Die Punkte 1. a) und b) des Antrages des
Stadtsenates vom 23.02.2022 (Seite 211)
werden angenommen.

12.

Innsbruck Marketing GmbH (IMG),
strategische Neuausrichtung und
Genehmigung Gesellschafterzuschüsse 2022 und 2023
Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 23.02.2022:
1.

Der Gemeinderat beschließt folgende
Gesellschafterzuschüsse (über den bereits mit dem Budget 2022 überwiesenen Gesellschafterzuschuss von
€ 150.000,-- hinaus) an die Innsbruck
Marketing GmbH für 2022 (somit gesamt für 2022 € 1,1 Mio.)
mit 01.04.2022: € 450.000,-mit 01.09.2022: € 500.000,--

2.

Der Gesellschafterzuschuss für das
Jahr 2023 in Höhe von € 1,3 Mio. wird
nach Vorlage eines Budgetvoranschlages der Innsbruck Marketing GmbH mit
01.10.2022 zur Abstimmung gebracht.

(Punkt 3. wird zurückgezogen und dessen
Inhalt stattdessen von StRin Mag.a OppitzPlörer als Protokollerklärung übernommen.)
4.

Zur budgetären Bedeckung werden
Nachtragskredite für die Freigabe der
Verstärkungsmittel über die unter
Punkt 2. angeführten Summen genehmigt. Die betreffenden Restbeträge befinden sich auf der Haushaltsstelle
1/780100-781210.

5.

Herr Bürgermeister wird beauftragt und
ermächtigt, diesen für die Neuausrichtung erforderlichen Beschlüssen in der
Generalversammlung der Innsbruck
Marketing GmbH (IMG) zuzustimmen.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von SPÖ
und GERECHT, 5 Stimmen; einstimmig):
Der Punkt 1. c) des Antrages des Stadtsenates vom 23.02.2022 (Seite 211) wird angenommen.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GERECHT, 1 Stimme; einstimmig):
Die Punkte 2., 3., 4., 5. und 6. des Antrages
des Stadtsenates vom 23.02.2022
(Seite 211211) werden angenommen.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von SPÖ
und GERECHT, 5 Stimmen; einstimmig):
Die Punkte 7. a) und b) Antrages des Stadtsenates vom 23.02.2022 (Seite 212) werden angenommen.
GR-Sitzung 03.03.2022

IV 02342/2022

Ich möchte für mich selbst noch eine Erklärung abgeben:
Bei diesem Punkt geht es mir ein wenig so
wie mit dem Sprichwort "Gut Ding braucht
Weil". Das, was jetzt herausgekommen ist,
ist nicht ganz das, was ich gerne gehabt
hätte. Das ist bekannt. Der entscheidende
Punkt ist aber, dass die Reise nach vorne
geht.
Vor über einem Jahr habe ich vom Gemeinderat der Stadt Innsbruck den Auftrag bekommen, alle Vorkehrungen zu treffen, die
Innsbruck Marketing GmbH (IMG) finanziell