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das auch nennen mag - leben kann. Damit
muss dieses Projekt so saniert werden,
dass man es umsetzen kann. Das sind für
mich zwei Paar Schuhe und das wird hier
sehr oft vermischt.
Ich habe von KollegInnen auch schon gehört, dass man sich nicht ganz schlüssig ist.
Ist man gegen das Projekt, weil es zu teuer
ist, oder ist man dagegen, weil es vermutlich nicht politisch korrekt - unter Anführungszeichen - zustande gekommen ist? Ist
es beides oder ist es ein bisschen mehr von
dem einen als dem anderen.
Ja, es geht jedem darum, diese Interessen
abzuwägen. Von den Ressortführenden hat
jede/r Interesse, entsprechende Projekte
umzusetzen und dafür brauchen alle mehr
Geld. Das passt ja, denn deshalb gibt es
den Gemeinderat, der darüber entscheiden
soll, ob die Verteilung für viele in Ordnung
ist und die Gelder in die richtigen Projekte
fließen.
Bei der Debatte rund um die Finanzierung,
glaube ich, hätten wir gut daran getan,
einen Deckel von insgesamt € 5,5 Mio. zu
beschließen, alles miteinzubeziehen, damit
alles passt und am Ende ein guter Platz
herauskommt. Warum? Wenn wir Dinge
weglassen, die sehr viel zur Aufenthaltsqualität dieses Platzes beitragen, machen wir
diesen Platz schon von vornherein weniger
gut!
Ich glaube auch, dass wir mit € 5,5 Mio.
durchkommen können. Ich finde es gut,
dass man einen Kostendeckel einzieht.
Wenn wir das rechtzeitig beschlossen hätten, wären wir schon in der Umsetzung. Wir
hätten die Angebote im Haus und könnten
eigentlich schon mit dem Bau beginnen.
Meine Frage geht an die, die sagen, dass
es ihnen um die Kosten geht. Sie würden
akzeptieren, dass dieser Beschluss fehlerhaft - wie auch immer - zustande gekommen ist und jetzt saniert wird. Aber es geht
ihnen um die Kosten, denn die Kostenberechnung wird nicht halten. Würden sie zustimmen, wenn man einen Deckel von
€ 6 Mio. einziehen würde? Ich glaube nicht
und deshalb ist die Argumentation falsch.
Es ärgert mich, wenn man sich hier hinstellt
und eine Stunde darüber debattiert, ob die
Neugestaltung € 4,5 Mio. oder € 5,5 Mio.
kostet und man den Deckel eigentlich höher
Sonder-GR-Sitzung 27.10.2021

machen könnte, weil man dem auch nicht
zustimmen würde. Das finde ich, ist nicht in
Ordnung. Sagt dann doch gleich, dass Ihr
den Platz nicht wollt, dass Euch andere
Dinge wichtiger sind. Das wäre in Ordnung.
Das sind Interessensausgleiche.
Wir sind dafür, dass dieser Platz entsteht,
weil ich glaube, dass die Debatte deshalb
schon so lange anhält, weil es ein wichtiger
Platz ist. Mir persönlich gefällt das Projekt,
mir persönlich gefällt das Wettbewerbsergebnis! Mir gefällt auch, dass dort ein Platz
entsteht, von denen es in Europa mittlerweile schon einige gibt.
Noch eine Ergänzung zu den Mitteln aus
dem KIP, weil mir das wirklich wichtig ist.
Diese Mittel sind daran gebunden, dass mit
dem Bau im Jahr 2022 begonnen wird. Es
ist nicht davon auszugehen, dass Bauprojekte, die bis jetzt weder budgetiert noch geplant sind, im Jahr 2022 einen Spatenstich
erfahren werden. Meine Erfahrung der letzten dreieinhalb Jahre hier im Gemeinderat
hat gezeigt, dass bei einem neuen Projekt,
das man jetzt planen würde, kein Spatenstich im Jahr 2022 erfolgen würde. Deshalb
wird es auch einige Projekte geben, die
nicht eingereicht wurden.
Es ist ja nicht so, dass diese Mittel aus dem
KIP verschenkt werden, sondern sie sind an
große Auflagen gebunden. Ich denke, dass
wir für mindestens zwei Projekte auf dieser
Einreichliste kein Geld bekommen werden,
weil wir die Auflagen nicht erfüllen - Stichwort Feuerwehrhaus.
StRin Mag.a Mayr ist der Meinung, dass wir
als Opposition, die nicht im Stadtsenat vertreten ist, bereits vor dem Sommer einen
Budgetentwurf erhalten haben. Nein, das
haben wir nicht. Das war letztes Jahr nicht
so und auch nicht heuer. (Unruhe im Saal)
Ich habe den Budgetentwurf letzte Woche
bekommen und ihn mir angesehen. Ich
habe gesehen, dass bei den eingereichten
Projekten einige Schulen dabei sind, mit denen wir bereits gestartet haben. Was man
verhandeln kann - es ist Verhandlungssache -, das refundierte Geld wieder in Schulgebäude zu investieren.
Ich bin nicht in der Position, dieses Budget
zu verhandeln - vielleicht sogar Gott sei
Dank nicht! Ich glaube, wenn Projekte bis
zum Jahr 2025 abgerechnet sein müssen -