Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-11-17-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.8

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-8-

Rahmenbedingungen für eine Antragstellung gemäß § 5 Abs. 2 Bodenbeschaffungsgesetz durchführen.
Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, soll darüber hinaus für eine mögliche Antragstellung potenzielle Flächen im Sinne
des Gesetzes erheben.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Der Abänderungsantrag von
GR Mag. Krackl wird dem Stadtsenat zur
selbständigen Erledigung zugewiesen.
25.2

Mehrheitbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 7 Stimmen; gegen ALI,
1 Stimme):
Beiliegender von GRin Bex, BSc und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GfGR/253/2021
Gewerbegebiet Rossau, Erhöhung
der Baudichte (Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc)

GfGR/254/2021
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Eichhof, Stopp von
Abriss und Neubau (GR Onay)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ,
GERECHT, ALI und GR Schmidt, 11 Stimmen):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
25.5

GfGR/255/2021
Hofgarten Innsbruck, Verhandlungen mit Burghauptmannschaft
hinsichtlich geplanten Gastronomiebetriebs (StRin Mag.a Mayr)

GfGR/252/2021
Machbarkeitsstudie "Urbane Kabinenbahn - klimafitte Verbindung
ins östliche Mittelgebirge", Prüfung der Freihaltung und Sicherstellung der Trassenführung
(GRin Bex, BSc)

25.3

25.4

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
25.6

GfGR/256/2021
Gewerbe- und Industriegebiet
Innsbruck, Einführung einer kostenfreien Sonderparkkarte (GRin
Mag.a Lutz)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRÜNEN, 10 Stimmen; gegen
GRin Mag.a Klingler-Newesely, 1 Stimme):
Beiliegender von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
13.10.2021 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach angenommen.

25.7

GfGR/257/2021
Pavillon am Vorplatz des Tiroler
Landestheaters, Ideenfindung unter Einbeziehung der Bevölkerung
(GR Appler)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Appler und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GR-Sitzung 17.11.2021