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Wenn das Bauprogramm feststeht und die
Detailplanungen beginnen, stimmt man sich
mit den verschiedenen Behörden ab. Zu
diesem Zeitpunkt wird festgelegt, welche
Projekte aus Sicht der Verkehrsbehörden
möglich sind und welche nicht. Die Mag.Abt. III, Tiefbau, sowie die Leitungsbetriebe
haben ihren Bedarf stets konkret aufgezeigt.
Somit besteht hier keine Unklarheit.
Die endgültige Entscheidung, ob ein Projekt
umgesetzt wird, trifft die Verkehrsbehörde.
Wird ein Verkehrsbescheid ausgestellt oder
nicht? Wenn kein Bescheid zugestellt wird,
wird keine Baustelle in Betrieb genommen.
Die Behörde trifft schlussendlich die Entscheidung. Wir als Leitungsbetreiberin zeigen lediglich auf, dass Bedarf vorhanden
ist. Weiters weisen wir darauf hin, welche
Konsequenzen es hat, wenn ein Projekt
nicht umgesetzt wird. Ich wiederhole: Keine
Baustelle kann ohne einen Verkehrsbescheid umgesetzt werden.
DIin Gura: Ich möchte noch einmal klarstellen, dass es nur relativ wenig Leitungsneubau gibt. Großteils werden neue Leitungen
für die Fernwärme und die Telekommunikation verlegt. Die meisten Projekte betreffen
Leitungssanierungen.
Jede Leitung hat eine begrenzte Lebensdauer. Ich glaube, Wasserleitungen müssen
erst nach 50 bis 100 Jahren saniert werden.
Unser Leitungssystem erstreckt sich über
zig Kilometer. Jährlich müssen wir ein bis
zwei Prozent davon aufgraben und sanieren, damit der Stand der Technik aufrechterhalten bleibt und eine Versorgung sichergestellt ist.
GR Mag. Fritz: Meine Frage betrifft nicht
die Koordination aktueller Baustellen, sondern langfristige Planungen. Sie haben uns
erklärt, es gibt bei Baustellen inoffizielle Einigungen. So werden unter dem Gehsteig
Kabel verlegt, während unter der Straße
Rohre saniert werden.
Im öffentlichen Raum benötigen wir auch
andere Projekte. Stichwörter: Stadtüberhitzung und Klimaerwärmung. Wir benötigen
Bäume, die der Klimaerwärmung entgegenwirken. In der Schöpfstraße wurde im Zuge
von Bauarbeiten von einem Gastronomen
angeregt, einige Bäume pflanzen zu lassen.
Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, hat eine Prüfung
durchgeführt und kam zum Ergebnis, dass
dort keine Bäume gepflanzt werden können,
GR-Sitzung 17.11.2021

weil zwischen den Leitungen kein Platz
mehr vorhanden ist.
Werden die BaustellenkoordinatorInnen in
Zukunft an diese Probleme denken? Können Leitungen in Zukunft so verlegt und installiert werden, dass noch genügend Platz
für Straßenraumbepflanzungen vorhanden
ist?
DIin Gura: Bei einigen Projekten haben wir
Lösungen gefunden. Da es häufig noch
keine Details in Bezug auf Bepflanzungen
bei Projekten gibt, übermittelt die Mag.Abt. III, Grünanlagen, eine grobe Querschnittsplanung. Zum Beispiel teilt man mit,
auf welcher Straßenseite eine Baumachse
angedacht wird. Dementsprechend werden
Leitungen vorausschauend verlegt.
GR Mayer: Herr Bürgermeister, da Du den
Vergleich mit Straßen aus Rumänien zurückweist, lade ich Dich ein, in die Weingartnerstraße zu fahren. Du wirst feststellen,
der Vergleich ist nicht so abwegig. Teilweise
wurden dort Flächen abgefräst, asphaltiert
und Rollsplit darüber verteilt.
Ich selbst wohne dort. Viele AnwohnerInnen
haben gedacht, es handelt sich dabei um
eine temporäre Lösung. Bis heute hat man
die Flächen nicht saniert. Ich habe StRin
Mag.a Schwarzl bereits zweimal gefragt,
wann man dort etwas unternehmen wird.
Sie hat es nicht gewusst.
Ich erinnere mich an eine Sitzung, die im
Frühling dieses Jahres stattgefunden hat.
StRin Mag.a Schwarzl hat gesagt, je schlechter der Zustand einer Straße ist, desto langsamer fahren die Autos. Das darf nicht die
Lösung sein! Immerhin handelt es sich dabei um eine Gefahrenquelle. Rollsplit stellt
für Radfahrende ein erhöhtes Risiko dar.
Wurde dieses Gefahrenpotential erkannt?
Wird die Fläche dort saniert oder bleibt es
so? Es handelt sich hierbei wirklich nur um
eine temporäre Lösung.
Auf die Frage von GR Mag. Falch möchte
ich noch etwas ergänzen. In der GerhartHauptmann-Straße wurden Schilder mit der
Aufschrift "Parken verboten" aufgestellt, weil
dort Bodenmarkierungen durchgeführt wurden. Am 02.11.2021 wurden die Schilder
aufgestellt. Am 05.11.2021 haben mich AnwohnerInnen angerufen und mir mitgeteilt,
dass sie nirgendwo parken können, weil in