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subtil und niederträchtig auf die MitarbeiterInnen einschlagen! (Beifall)
Es kommen so viele unterschwellige Beleidigungen hervor! Die GRÜNEN sagen, in
der MÜG sind unqualifizierte Leute, die
nicht ausgebildet werden und sich nicht zu
benehmen wissen! (Unruhe im Saal)
GRin Duftner, nun bin ich am Wort! Es
wurde von Fantasieuniformen gesprochen.
In einer äußerst dunklen Zeit hat es einen
Mann gegeben, der gerne Fantasieuniformen getragen hat. Ich finde, diese Vergleiche sind nicht angebracht. Das ist eine
Frechheit! (Beifall)
Wir reden von Ausrüstungen und Uniformen. Macht Euch wenigstens einmal die
Mühe, über die Genese der MÜG nachzudenken! Viele von Euch waren damals anwesend. Es hat sogar eine Prüfung des Verfassungsdienstes auf Bundesebene gegeben! Was wurde in der Prüfung festgehalten? Es passt so, wie es ist! Dennoch wird
immer wieder gesagt, es handelt sich bei
dem Gewand der MÜG um Fantasieuniformen, mit welchen man sich etwas anmaßt.
Jeder Security-Dienst hat eine eigene Uniform, die ein bisschen an Polizeiuniformen
erinnert. Das hat einen Sinn! Man erkennt,
es handelt sich um einen Menschen, der
einem gewissen Sicherheitsorgan zuzuordnen ist. Jetzt kann man darüber streiten, ob
diese Uniformen jenen der Polizei oder des
Bundesheeres ähneln sollten, aber festzuhalten ist, das Tragen dieser Ausrüstung ist
rechtens!
Immer wieder werden diese Vorwürfe eingebracht. Ich verstehe es einfach nicht. Man
kann nicht sagen, man hat Frieden mit dem
Thema geschlossen, weil die MÜG nützlich
ist, um den ruhenden Verkehr zu beaufsichtigen. Denkt doch einmal nach, worum es
dabei gegangen ist.
Die Stadtgemeinde Landeck hat eine Stadtpolizei. Die Stadtgemeinde Kufstein hat eine
Stadtpolizei. Die Stadtgemeinde Zell am
See hat eine Stadtpolizei. Jede Stadt kann
eine Stadtpolizei einrichten! Vorhin wurde
gesagt, wir hätten in der Stadt Innsbruck
eine Art Minipolizei geschaffen! Setzt Euch
mit den Gesetzen auseinander!
Warum gibt es bei uns keine Stadtpolizei?
Weil wir nicht dürfen! In der Stadt Innsbruck
hat es damals eine Bundespolizeidirektion
GR-Sitzung 17.11.2021

gegeben! Wir waren gar nicht in der Lage,
eine eigene Stadtpolizei zu gründen! Das ist
kurios, denn die anderen kleineren Gemeinden dürfen sehr wohl eine eigene Stadtpolizei einrichten.
Warum benötigen wir überhaupt die MÜG?
Weil wir hier im Gemeinderat ortspolizeiliche Verordnungen erlassen, welche die Polizei nicht exekutieren kann. Es wurde gesagt, die MÜG wurde gegründet, weil es zu
wenig PolizistInnen gegeben hat. Diese
Aussage teile ich nicht. Grundsätzlich gibt
es immer zu wenige PolizistInnen. Essentiell ist Folgendes:
Die von uns erlassenen Verordnungen sind
in der Prioritätenreihung der Polizeiarbeit
vermutlich nicht an oberster Stelle. Für die
Stadt Innsbruck sind sie aber essentiell!
Deshalb brauchen wir einen eigenen Überwachungskörper, der diese Arbeit übernimmt.
Ich glaube, viele Menschen sind froh, dass
sie bei Lärmbelästigungen und anderen
Übertretungen bei der MÜG anrufen können. Ich muss sagen, es erschüttert mich
wirklich, wie die MitarbeiterInnen der MÜG
dargestellt werden!
GR Onay behauptet, sie gehen unsensibel
in den Einsatz und ziehen einfach so ihre
Waffen. Wenn Du solche Aussagen tätigst,
frage ich mich, ob Du einmal in einer derartigen Situation warst. Ich halte diese Aussagen für völlig daneben! Es kann ja nicht
sein, dass sich beinahe jeder Mensch
einen Pfefferspray kaufen kann, aber unsere MitarbeiterInnen sollen keinen bekommen. Nein, sie dürfen lediglich zuschauen,
wie sie selbst einen Pfefferspray ins Gesicht
gesprüht bekommen! (Beifall)
Über die Pistolenoptik lässt sich natürlich
diskutieren, aber die Argumente sind seit
langem die Gleichen. Ihr nutzt die Waffenthematik nur, um generell auf die MÜG einzuschlagen! Es geht um nichts anderes.
GR Buchacher möchte ich von meinen Aussagen dezidiert ausnehmen. Er hat mit seinem Antrag die Anschaffung von Bodycams
forciert. Dafür danke ich ihm.
In anderen Städten werden Bodycams bereits seit längerer Zeit genutzt. Die Menschen werden besonnener und das Gewaltpotential wird verringert. Auch die ÖBB-Per-