Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-11-17-GR-Protokoll.pdf
- S.53
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 946 -
Vor einiger Zeit hatten wir die Möglichkeit,
einen Dienst der MÜG zu begleiten und uns
genauer zu informieren, welche Ausbildungen die MitarbeiterInnen erhalten. Welches
Mitglied der GRÜNEN hat dieses Informationsangebot angenommen? Wahrscheinlich
niemand. Jene, die mitgefahren sind, heben
bitte die Hände. (Unruhe im Saal)
Okay, hier hebt jemand die Hand. Ich
glaube, über die MÜG urteilen zu können,
denn ich habe mir ihren Dienst angesehen.
Sie sind bestens ausgebildet! Es wäre wünschenswert, wenn politische EntscheidungsträgerInnen eine Politik-Ausbildung erhalten
würden, die so gut ist wie die technische
Ausbildung der MÜG. Wäre so ein Training
vorhanden, gäbe es nicht seit dreieinhalb
Jahren Chaos in der Stadt Innsbruck!
Warum brauchen wir die MÜG? Wir benötigen sie, weil es immer mehr Leute gibt, die
sich nicht an die vorgegebenen Regeln halten. Wenn alle Menschen so friedlich wären,
wie es teilweise geschildert wurde…
GR Onay, liest Du keine Zeitungen? Wenn
Du willst, kannst Du mein Abo für die Kronen Zeitung übernehmen. Jeden zweiten
Tag gibt es eine Meldung über einen unangenehmen Zwischenfall in der Stadt Innsbruck.
Bitte versucht nicht, die rosarot-grüne Brille
aufzusetzen und zu behaupten, die Zustände in der Stadt Innsbruck wären wie auf
einem Kindergeburtstag. Zu gewissen Zeiten geht es in bestimmten Gebieten zur Sache! Zum Glück haben wir die MÜG, die der
Polizei behilflich ist und Ordnung schaffen
kann.
GR Buchacher hat gesagt, all jene, die für
die Pfefferspraypistolen sind, müssen Verantwortung übernehmen. Selbstverständlich
tragen wir die Verantwortung! Wir MandatarInnen wurden von den BürgerInnen gewählt, um Verantwortung zu tragen! Diese
Verantwortung trage ich sehr gerne! Nachdem ich nach reiflicher Überlegung eine
Entscheidung treffe, muss ich auch dazu
stehen!
Das ist keine Kindesweglegung. Abgesehen
davon, dass es heute nicht um die Pfefferspraypistolen geht, muss jede/r Verantwortung für ihre/seine Entscheidungen übernehmen. Ich kann nur für mich sprechen,
aber ich trage gerne die Verantwortung für
meine getroffenen Entscheidungen. Im
GR-Sitzung 17.11.2021
Zweifelsfall kann ich meine Entschlüsse
stets begründen.
Wenn es alle so handhaben würden, gäbe
es keine Probleme bei uns. Alle 40 MandatarInnen wurden vom Volke auserwählt, um
Entscheidungen zu treffen. Diese Aufgabe
nehmen wir wahr. Ich glaube, zu orten, was
die Bodycams anbelangt, finden wir eine
Mehrheit. Über die anderen Themen sprechen wir ein anderes Mal. Wenn wir einen
klaren Beschluss fassen, nehmen wir dem
Volk die Entscheidung ab und dafür wurden
wir letztendlich gewählt!
GR Wallasch: Diese Diskussionen sind
manchmal wirklich mühsam. GR Buchacher, danke für den Antrag. Bezüglich des
Pfeffersprays diskutieren wir beide bereits
seit neun Jahren. Manchmal heftiger als andere Male, aber wir beide verstehen uns
persönlich sehr gut.
Gerne führe ich die Gespräche unter vier
Augen weiter. Vielleicht kann ich dann die
Vorteile des Gerätes, mit dem der Reizstoff
versprüht wird, anders darlegen. In dieser
Debatte wird selten darauf eingegangen,
weshalb es überhaupt ein solches Hilfsmittel gibt.
Diese Optik dient der gezielten Anwendung.
Man kann nicht auf Augenhöhe eines Hundes gehen, den Pfefferspray schütteln, dann
den Hund anvisieren, sprühen und darauf
warten, dass sich die Wirkung des Reizmittels entfaltet.
Erinnert Euch an die Jahre 2014 und 2019.
In diesen Jahren war die MÜG als Erstes an
Tatorten. Einmal spielte sich das Geschehen im Stadtteil Pradl und einmal im Olympischen Dorf ab. Bei einem der beiden Ereignisse wurde ein MÜG-Bediensteter mit
einem Beil attackiert und verletzt. Dem anderen Einsatz ist ein Mord vorausgegangen
und die MÜG war als Erstes am Tatort.
Eines muss klar gesagt werden. Bei keinem
Einschreiten kann irgendjemand von uns
vorhersagen, was im nächsten Moment geschehen wird. Natürlich muss man den Bediensteten die Möglichkeit einer - ich nutze
mit Absicht das folgende Wort - Bewaffnung
mit Hilfsmitteln einräumen, um sich schützen zu können. Nichts anderes stellt dieser
Pfefferspray dar!
Ihr habt die Uniformen der MÜG angesprochen und es wurde gesagt, GRin Duftner