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bunt wachsenden Stadtteil St. Nikolaus darstellt, sollten wir über das Sozialressort zumindest einen zusätzlichen Beitrag leisten,
damit dort die erfolgreiche Arbeit in der nun
neuen Lokalität unterstützt werden kann.
Wir wissen, es gibt Unterstützung aus anderen Ressorts, aber es muss auch von Seiten des Sozialressorts ein Bekenntnis geben. Ich habe schon vernommen, dass für
das nächste Jahr Gespräche laufen. Dafür
darf ich mich bei der Vorsitzenden des Ausschusses bedanken und hoffe, dass da etwas auf den Weg gebracht wird.
Wir werden uns als SPÖ gegen diese NullEuro-Förderung aussprechen.
GRin Bex, BSc: Ich möchte drei Stimmenthaltungen für GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan,
StRin Mag.a Schwarzl und mich anmelden.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Ja, es ist unangenehm, wenn man
einen Antrag vorliegen hat, für den man leider € 0,-- vorschlagen muss. Mir wäre auch
lieber, wir hätten eine beträchtliche Summe
zur Verfügung, mit der wir entsprechend
zeigen könnten, dass wir den Verein unterstützen.
Man muss aber sagen, dass für diesen Verein in den letzten Jahren nie ein Ansuchen
gestellt wurde. Die Förderung wurde immer
aus dem Subventionstopf Integration bezahlt. Diese Subvention wurde heuer sogar
erhöht. Es ist zwar gut und toll, wenn man
versucht, auch noch andere Töpfe anzuzapfen, aber wir haben unsere Budgetvorgaben. Wir planen sehr sorgfältig alle ein, die
in den letzten Jahren von uns Förderungen
bekommen haben.
Wir können nicht über das, was wir zur Verfügung haben, hinausgehen. Wir sind sehr
intensiv dabei, bis 10.12.2021 Auszahlungen zu tätigen. Dann können wir schauen,
was noch möglich ist. Das geht nicht immer
so einfach, wie man sich das vorstellt. Ich
kann dazu nur sagen, wir bemühen uns das gibt ja die Subventionsordnung so vor -,
dass Subventionsansuchen dort hinkommen, wo sie in einer Fachabteilung entsprechend beurteilt werden können.
Wir haben gesagt, dass alle Anträge, die mit
Bildung und Integration zu tun haben, im
entsprechenden Subventionstopf enthalten
sein müssen und dort erhöht werden sollten. Im Budget müssen die entsprechenden
GR-Sitzung 17.11.2021

Mittel dafür vorgesehen werden. Ein anderes Vorgehen macht es unübersichtlich und
nicht nachvollziehbar.
Wir haben uns durch die neue Subventionsordnung ja dazu bekannt, dass in den Fachabteilungen die Subventionen entsprechend
beurteilt werden. In diesem Fall ist es so,
dass das Ansuchen immer federführend im
Topf für Integration und Bildung war und da
gehört es hin. Dort gehört erhöht und die
Budgetmittel entsprechend erweitert.
Ich hatte gerade gestern wieder eine Besprechung bezüglich der Subventionen im
Sozialbereich. Wenn wir noch ein Delta
bzw. mögliches Budget haben - das entscheidet sich in den nächsten Tagen, wenn
die restlichen Anträge gekommen sind -,
werden wir alles daransetzen, dass wir da
einmalig unterstützen können.
Ihr müsst aber verstehen, dass wir zuerst
abklären müssen, ob für jene Einrichtungen,
die wir in den letzten Jahren subventioniert
haben und die auch gerne eine Erhöhung
hätten, die Mittel zur Verfügung stehen. Ich
verspreche Euch, dass wir kein Geld im
Subventionstopf übrig lassen werden.
StRin Mag.a Mayr: Der Verein Beziehungsweise lernen besteht jetzt seit einigen Jahren und hat einen sehr neuen Ansatz beim
Erlernen von Sprachen. Es geht um soziale
Begegnung, um eine natürliche Interaktion
im Kontext "Wo ich eine Sprache verwende,
soll ich sie auch lernen."
Dazu kann GR DI Roner vielleicht mehr sagen, da er dort ehrenamtlich tätig ist. Es gibt
eine längere Geschichte zum Verein, der
bisher immer ohne Obdach war, weil es
kein eigenes Vereinslokal gab. Die Deutschkurse wurden mit intensivem Unterricht z. B.
im "Nähcafé" oder in der Stadtbibliothek abgehalten. Man war gemeinsam unterwegs,
damit man Deutsch in der Anwendung versteht. Man hat gemeinsam im "Kochlokal"
gekocht, einer Institution, die es jetzt nicht
mehr gibt,
Es ist gelungen, für den Verein einen eigenen Standort in der Innstraße zu finden. Für
den muss Miete bezahlt werden. Wie es bereits von GRin Dr.in Krammer-Stark erwähnt
wurde, wird dort jetzt auch Stadtteilarbeit
geleistet. Die Arbeit strahlt also sehr stark in
den Stadtteil St. Nikolaus.