Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-11-17-GR-Protokoll.pdf
- S.67
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ebenfalls unter Einnahmen angegeben werden.
Beim Tiroler Leichtathletikverband sind sowohl Einnahmen als auch Anzahl der Mitglieder mit Null angegeben. Ich denke, da
muss man auch nachfragen, wie viele Mitglieder der Verein hat, denn es gibt keinen
Verein ohne Mitglieder.
Bei der Muttereralm Bergbahnen Trailinstandhaltung Errichtungs-GmbH siehst Du,
GR Mag. Plach, wie wichtig es war, dass ich
damals in der Sitzung des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses
gesagt habe, dass wir Folgendes mit aufnehmen können: Wenn Gesellschaften Subventionsanträge stellen, müssen sie die Bilanzen mitgeben, damit man da nachschauen kann.
Ich habe die Mühe nicht gescheut und die
Bilanz des Jahres 2020 der Muttereralm
Bergbahnen Trailinstandhaltung Errichtungs-GmbH eingeholt - die bekommt man
über das Internet um € 10,--. Dazu muss ich
sagen, dass diese Gesellschaft unter Aktiva
einen Kassastand inklusive Schecks und
Guthaben bei Kreditinstituten von
€ 953.105,76 hat. Da frage ich mich, was
die Gesellschaft selbst bereit ist, beizutragen? Es sollte ja jeder etwas miteinbringen,
auch vom eigenen Vermögen. Da fehlt mir
das und nur die Stadt Innsbruck mit Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) bezahlen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Wallasch: Wir werden das an die Mag.Abt. V, Sport, weitergeben.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Bei der Subvention für die Muttereralm Bergbahnen Trailinstandhaltung Errichtungs-GmbH möchte ich
für FI - ausgenommen GR Wallasch Stimmenthaltung anmelden.
Wir haben das seit der Privatisierung der
bahn immer so gehandhabt. Von der wirtschaftlichen Seite her ist es nicht nachvollziehbar, dass die Stadt Innsbruck eine private Gesellschaft sponsert, aus Sicht des
Sports ist es etwas anders.
GR-Sitzung 17.11.2021
GR Depaoli: Ich bin, so gut wird man mich
wohl kennen, der Letzte, der gegen Subventionen ist, denn ich finde Vereine sehr
wichtig.
Mir ist nun aber schon einige Male aufgefallen, dass GR Kunst viele Dinge aufzeigt, die
eigentlich notwendig wären aber fehlen, um
eine Subvention zu erhalten. Es stellt sich
mir schon die Frage, ob es nicht besser
wäre, die betroffenen Ansuchen zurückzustellen bis alle Dinge geregelt sind.
Wir beschließen hier etwas, von dem wir
wissen, dass es nicht passt. Sollte darüber
heute abgestimmt werden, melde ich für alle
angesprochenen Punkte Stimmenthaltung
an. Wenn ich nämlich höre, dass bestimmte
Anträge nicht passen, dann kann ich diesen
nicht mit reinem Gewissen zustimmen.
Daher meine Frage: Wenn gewisse Auflagen nicht erfüllt sind, die auch im Ausschuss für Sport und Gesundheit nicht festgestellt wurden, sondern erst durch Recherchen von GR Kunst, sollten wir - auch im
Sinne der BürgerInnen - verlangen, dass
das bis zur nächsten Sitzung des Gemeinderates passend gemacht wird, damit wir
dann darüber abstimmen können?
Für mich macht es schon einen eigenartigen Eindruck, wenn wir immer wieder in Sitzungen des Gemeinderates erfahren, dass
die grundlegenden Dinge nicht passen und
wir dann aber trotzdem darüber abstimmen.
Es ist nur eine Anregung meinerseits. Wie
das entschieden wird, müsst Ihr selbst wissen. Auf alle Fälle, wenn heute darüber abgestimmt wird, melde ich für die genannten
Punkte Stimmenthaltung an.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Soweit ich informiert bin, GR Depaoli, wurde in den vergangenen Sitzungen bereits festgehalten,
dass die Auszahlung erst dann erfolgen
darf, wenn alle Unterlagen vorliegen.
Das heißt, das Amt darf die Summe erst
ausbezahlen, wenn diese Punkte, die
GR Kunst hier vorträgt, wirklich geklärt sind.
GR Appler: Bgm.-Stellv. Lassenberger hat
mir gerade meine Wortmeldung aus dem
Mund genommen. Ich wollte GR Depaoli
darauf hinweisen, dass - genauso wie im
Kulturausschuss - unsere Ämter ihre Aufgaben erledigen. Die Themen, die durch die