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Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-12-09-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.7

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-7-

18.4

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" Investitionsbeiträge

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge gemäß
Beilage genehmigt.
19.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

19.3

Maglbk/33207/SUB-KU/305

Gleichzeitig wird gemäß § 64 Abs. 3 TROG
der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Bebauungsplanes gefasst, wobei dieser Beschluss jedoch
erst dann rechtswirksam wird, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von
einer hierzu berechtigten Person oder Stelle
abgegeben wird.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
21.

Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. IN-F34, Innsbruck-Innenstadt, Bereich Universitätsstraße 5 und 7 (als Änderung des
Flächenwidmungsplanes Nr. INF7), gemäß § 36 TROG 2016

Verein Treibhaus, Jahressubvention 2021
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Dem Verein Treibhaus wird eine Jahressubvention in Höhe von € 42.500,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
20.

MagIbk/38324/SP-BB-HA/1
Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA-B46, Höttinger Au, Bereich Ing.-Sigl-Straße 10 (als Änderung der Bebauungspläne
Nr. HA-B13 und Nr. HA-B13/1), gemäß § 56 Abs. 1 und 2 TROG 2016

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
25.11.2021:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. HA-B46, Höttinger Au, Bereich Ing.-SiglStraße 10 (als Änderung der Bebauungspläne Nr. HA-B13 und Nr. HA-B13/1), gemäß § 56 Abs. 1 und 2 TROG 2016, wird
beschlossen.

MagIbk/39623/SP-FW-IN/1

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
25.11.2021:
Die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes Nr. IN-F34, Innsbruck-Innenstadt, Bereich Universitätsstraße 5 und 7
(als Änderung des Flächenwidmungsplanes
Nr. IN-F7), gemäß § 36 Abs. 2 TROG 2016,
wird beschlossen.
22.

MagIbk/39648/SP-OE-Ö25Ä/1
Entwurf des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO) Nr. PROE2.14, Pradl, Zielgebiet Sillhöfe,
erste Etappe nördlicher Teilbereich (als Änderung des Örtlichen
Raumordnungskonzeptes
{ÖROKO} 2.0), gemäß § 32
TROG 2016

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
25.11.2021:
Die Auflage des Entwurfes des Örtlichen
Raumordnungskonzeptes (ÖROKO)
Nr. PR-OE2.14, Pradl, Zielgebiet Sillhöfe,