Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-12-09-GR-Protokoll.pdf
- S.34
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ist dann doch eine Lösung zustande gekommen. Dafür möchte ich mich bedanken,
denn die Ämter alleine hätten keine Fertigstellung des Projektes erreichen können.
Es entstehen nun Sportflächen sowie die
nächste große Stufe der Schaffung der
Grundlage für neuen Wohnraum. Auch das
Signal, dass die Stadt Innsbruck eine gute
und verlässliche Verhandlungspartnerin ist,
darf man nicht unterschätzen, die auch
langfristig mit einem langen Atem die Dinge
im Bereich der Flächen, des Wohnbaus und
der Stadtentwicklung gut weiterbringen
kann.
Das möchte ich hier anerkennend feststellen und mich sehr herzlich dafür bedanken.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
wegen Befangenheit von GR Buchacher,
1 Stimme, bei Stimmenthaltung von FRITZ
und GERECHT, 2 Stimmen; gegen FPÖ,
8 Stimmen):
Die Punkte 1., 2. und 4. des Antrages des
Stadtsenates vom 01.12.2021 (Seite 1034)
werden angenommen.
Beschluss (bei Stimmenthaltung wegen Befangenheit von GR Buchacher, 1 Stimme,
bei Stimmenthaltung von FRITZ und GERECHT, 2 Stimmen; einstimmig):
Der Punkt 3. des Antrages des Stadtsenates vom 01.12.2021 (Seite 1034) wird angenommen.
15.
IV 3163/2021
Investitionsförderung von privaten Wohn- und Pflegeheimen 2021
- Stiftung Nothburgaheim, Anpassung der Maßnahmen
Beschluss (bei Abwesenheit von GR Buchacher, 1 Stimme; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2021:
Die mit Beschluss des Gemeinderates vom
18.03.2021, festgelegten Zweckwidmungen
der gewährten Förderung, nämlich
Summe
€ 430.000,--
werden wie folgt abgeändert:
Sanierung elektrischer Leitungen und Bestandsicherung Brandschutz
€ 360.000,-Vorgezogene Investitionen
€ 17.000,--
Heizungsadaptierung,
Waschmaschinen, Trockner,
Küchendepot
€ 43.000,-Sanierung betreute Wohnung
€ 10.000,--
Summe
€ 430.000,--
Alle anderen Vorgaben (Bedeckung, Abwicklung) bleiben wie am 18.03.2021 beschlossen.
16.
Förderungsansuchen nach dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) 2021 (§§ 34 ff)
16.1
IV 13979/2021
Förderung in der Schutzzone 2 Mariahilf-Hötting-St. Nikolaus
Beschluss (bei Abwesenheit von GR Buchacher, 1 Stimme; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2021:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die HG
Oberhuber-Schwaiger hinsichtlich der Sanierung der Fassaden am Gebäude Höttinger Gasse 26 mit einem Baukostenzuschuss in Höhe von € 4.680,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
Die Bedeckung ist durch die
HHSt. 1/363000-778200 - Altstadterhaltung
und Ortsbildpflege gegeben.
16.2
IV 14476/2021
Förderung in der Schutzzone 9 Igls
Beschluss (bei Abwesenheit von GR Buchacher, 1 Stimme; einstimmig):
Sanierung aller elektrischen Leitungen
€ 250.000,--
Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2021:
Sanierung und Bestandssicherung Brandschutz
€ 180.000,--
Die Stadt Innsbruck unterstützt
hinsichtlich der Generalsanierung und des Umbaus am Gebäude
GR-Sitzung 09.12.2021