Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-12-09-GR-Protokoll.pdf
- S.160
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(zu Punkt 4 .7 )
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
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Ort, Datum
Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 30.11.2021
IVB, Regionalbahngarnituren, L ieferverzö gerung – Zuordnung der Pö nalezahlung;
Zahl GfGR/277/2021;
ANFRAGE von GR Depaoli vom 17.11.2021;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Depaoli hat am 17.11.2021 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:
In der Anfragebeantwortung vom 12.11.2020 (Z ahl GfGR / 236/ 2020) teilen Sie mit:
" N ach dem Beschluss des R egionalbahnbeirates wurde die Summe der Pö nalezahlung
dem Budget des R egionalbahnprojektes zugeordnet, da ja auch die K ostentragung des
Fahrzeugankaufes aus dem Budget der R egionalbahn bezahlt wurde. Um diesen Betrag
zahlen also Stadt Innsbruck und Land T irol weniger in das Budget ein."
Frage 1:
Wann (Datum) erfolgte der Beschluss des R egionalbahnbeirates, dass die
Summe der Pö nalzahlung dem Budget des R egionalbahnprojektes zugeordnet
wurde, da ja auch die K ostentragung des Fahrzeugankaufes aus dem Budget der
R egionalbahn bezahlt wurde?
Antwort:
Dieser Beschluss erfolgte in der 22. Sitzung des Beirates am 23 .09 .2019 unter TO-Punkt 9 .
Frage 2:
Welche Personen gehö ren dem R egionalbeirat an? (Bitte um N ennung der N amen)
Antwort:
L and Tirol:
Dl Robert Müller (Vorsitzender)
Dl Mag. Ekkehard Allinger-C sollich
Mag. Anita Obrist