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Vorliegende Änderungsliste vom
07.12.2021 wird abgelehnt.
5.1.3 Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Finanzjahr 2022, gesamt
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Der Voranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Finanzjahr 2022 wird unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen angenommen.
5.2

Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Finanzjahr 2023

5.2.1 Vereinbarung zu den Beschlussfassungen im Budget-Gemeinderat vom 16.12.2021:
Abänderungsanträge mit Schwerpunktsetzung 2023
5.2.1.1 Schwerpunkte "Vorplatz Haus der
Musik", "Stadtmarketing" und
"BürgerInnenbeteiligung" für das
Jahr 2023
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ALI, 1 Stimme; gegen GRÜNE und
NEOS, 12 Stimmen):
Die Änderungen und Kürzungen für die
Schwerpunkte "Vorplatz Haus der Musik",
"Stadtmarketing" und "BürgerInnenbeteiligung" für das Jahr 2023 werden angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ALI, 1 Stimme; gegen NEOS, 2 Stimmen):
Die Vereinbarung zu den Beschlussfassungen im Budget-Gemeinderat vom
16.12.2021, Abänderungsanträge mit
Schwerpunktsetzung 2023, (Seite 1107)
wird unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung angenommen und in den Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Finanzjahr 2023 eingearbeitet.

GR-(Budget-)Sitzung 16.12.2021

5.2.2 Änderungslisten vom 09.12.2021,
30.11.2021, 06.12.2021 und
07.12.2021 für das Finanzjahr 2023
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ALI, 1 Stimme; gegen GRÜNE und
NEOS, 12 Stimmen):
Vorliegende Änderungsliste vom
09.12.2021 wird unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ALI, 1 Stimme; gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Vorliegende Änderungsliste vom
30.11.2021 wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ALI, 1 Stimme; gegen NEOS, 2 Stimmen):
Vorliegende Änderungsliste vom
06.12.2021 wird unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ALI, 1 Stimme; gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Vorliegende Änderungsliste vom
07.12.2021 wird abgelehnt.
5.2.3 Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Finanzjahr 2023, gesamt
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS und ALI,
3 Stimmen):
Der Voranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Finanzjahr 2023 wird unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen angenommen.