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Livestream
• Die gekürzten Mittel für den Livestream werden wieder auf den Ansatz des 30.11.
angehoben.

Steuerlicher Querverbund
• Die Positionen zum Steuerlichen Querverbund, Gehsteig- und Erschließungsabgabe,
Grundsteuer können nach Ermessen des Amtes bereinigt werden.
Bürgerbeteiligung:
• Da noch keine Stellungnahme vorliegt, welche Verträge hier geschlossen wurden,
wird der Ansatz aus dem Abänderungsantrag vom 9.12.2021 belassen.
• Analog zur Position Lugger-Platz wird auch in diesem Bereich zugesichert, dass bei
Vorlage eines plausiblen Konzeptes, dieses auch Unterstützung findet

Kulturbereich Film- und Presseförderung

•

Der Ansatz wird mit 180.000 Euro festgelegt

Radmasterplan & Masterplan Gehen

•

Die Beträge aus beiden Budgetzeilen werden in einer Zeile zusammengführt

Schlussbemerkung
Auf Basis dieser Punkte sind ausreichend Mittel zur Gestaltung der Stadt und dem laufenden
Betrieb vorhanden. Gleichzeitig gewährleistet diese Punktation nach unserer Einschätzung
eine breite Zustimmung im Gemeinderat.

KO Christoph Appler
lnnsbrucker Volkspartei

Innsbruck, 16.12.2021

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