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Bäume wäre. Es wird sich nicht ausgehen,
dass wir dort gleich viele Bäume wie am
Bozner Platz pflanzen. (Beifall)
GRin Dengg: Ich habe von GR Depaoli bloß
Anschuldigungen gegen die Mobilitätsstadträtin gehört. Diese ist eine Politikerin, wie
jede andere hier herinnen. Angriffe gegen
Mitarbeiter habe ich nicht wahrgenommen.
StRin Mag.a Schwarzl, wenn Du dich also auf
den Schlips getreten fühlst, ist das Dein
Problem.
Es ist schon amüsant, wenn ausgerechnet
Mitglieder jener Fraktion, der auch Herr Bürgermeister angehört, Angriffe auf Mitarbeiter
kritisieren. Herrn Bürgermeisters Umgang
mit MMag. Asen und Mag. Verdross ist zum
… (Unruhe im Saal)
Seit 21 Jahren kenne ich Eure Fraktion in
diesem Gemeinderat. Dieses Verhalten ist
typisch für Euch GRÜNE! Ihr macht ja alles
richtig!
Ich habe eine Bitte und es wäre nett, wenn
StRin Mag.a Schwarzl mir zuhören würde,
denn es betrifft sie. Ich bitte darum, die Anfragebeantwortung, die gestern noch von einer städtischen Mitarbeiterin kurz vor
20:00 Uhr auf die interne Plattform geuploadet werden musste - man sieht, der Umgang mit Mitarbeitern hat viel Verbesserungspotential - noch einmal zu verbessern.
Vielleicht kann man das ein oder andere
richtig eintragen.
Ich gehe davon aus, dass diese Beantwortung von Dir, StRin Mag.a Schwarzl, vorgenommen worden ist, nicht von Deinen Mitarbeitern.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
StRin Mag.a Schwarzl: Zur
Geschäftsordnung! StRin Mag.a Oppitz-Plörer, ich habe Sie vorhin nicht verstanden.
Sehen Sie meinen Ergänzungsantrag in
dem Abänderungsantrag abgebildet? Ich
habe eine Verständnisfrage.
In dem Abänderungsantrag ist die Einbindung der Polizeiinspektion Neu Arzl und der
Ressorts von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc nicht explizit beinhaltet.
(Bgm.-Stellv. Lassenberger: Doch. Das wird
in Punkt 3. genannt. Die Sicherheitstage
GR-Sitzung 24.02.2022

werden erwähnt. Die Polizei ist Teil dieser
Sicherheitstage.)
Ich würde den Ergänzungsantrag gerne aufrechterhalten, denn er präzisiert die Vergrößerung des Raums. Durch meinen Antrag
wird noch einmal klargemacht, dass die Förderung lediglich für den der DDr.-Alois-Lugger-Platz gelten kann.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Zur
Geschäftsordnung! im Abänderungsantrag
steht auch, dass bis zu drei Personen zusätzlich zu den Mitgliedern der Steuerungsgruppe hinzugezogen werden können. Das
war damals im Altstadtprozess ein Thema.
Dort konnte allenfalls mit der Genehmigung
des Bürgermeisters eine weitere Person
beigezogen werden.
Dass sich die Förderung nur auf das klimafitte Projekt beziehen kann, geht aus dem
Förderantrag hervor. Dort wird das Projekt
definiert. Bgm.-Stellv. Lassenberger hat den
Förderantrag genau studiert und auch wir
kennen ihn. Das Gebiet, auf das sich die
Förderung bezieht, ist klar definiert. Die Gestaltung des Olympiaparks ist z. B. nicht klimarelevant. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Bevor wir zur
Abstimmung kommen, würde ich gerne etwas dazu sagen. Ich habe mir alles noch
einmal durchgelesen. Der Antrag von StRin
Mag.a Schwarzl ist ein Ergänzungsantrag.
Diese sind nur abzustimmen, wenn der
Hauptantrag angenommen wurde. Wird der
Abänderungsantrag angenommen, kommt
eine Abstimmung über den Ergänzungsantrag nicht mehr in Frage. Ich werde das Prozedere noch mit Mag.a Herlitschka besprechen.
GR Depaoli: Ich kläre auf: Die von StRin
Mag.a Schwarzl angesprochene Präzisierung heißt unterm Strich nur, dass der Park
ausgedehnt wird. Dies geschieht zu Lasten
des Verkehrs, der Straßen und der Parkplätze. Das gehört gesagt! Natürlich wollen
Sie, Frau Stadträtin, das präzisieren. Gott
sei Dank ist ein Großteil der hier Anwesenden anderer Meinung und darum wird der
Ergänzungsantrag bestimmt nicht angenommen werden.
Noch etwas muss ich klarstellen. Mit keiner
Silbe und auf keinster Weise habe ich die
MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III, Grünanlagen, erwähnt. StRin Mag.a Schwarzl, Sie