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43.

MagIbk/41825/SP-VO-BSP/1
Erlassung einer Bausperre für den
Planungsbereich des Entwurfes
des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. SAB19, Saggen, Bereich Rennweg,
Falkstraße, Conradstraße, Claudiastraße, Siebererstraße, Kochstraße und Karl-Kapferer-Straße,
gemäß § 74 Abs. 1 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
10.02.2022:
Die Erlassung einer Bausperre für den Planungsbereich des Entwurfes des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. SA-B19, Saggen, Bereich Rennweg, Falkstraße, Conradstraße, Claudiastraße, Siebererstraße, Kochstraße und
Karl-Kapferer-Straße, gemäß § 74 Abs. 1
TROG 2016, wird beschlossen.
44.

MagIbk/42451/SP-VO-BSP/1
Erlassung einer Bausperre, Wilten, Bereich Maximilianstraße 23
und Andreas-Hofer-Straße 4 und
6, gemäß § 74 Abs. 2 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
10.02.2022:
Die Erlassung einer Bausperre, Wilten, Bereich Maximilianstraße 23 und AndreasHofer-Straße 4 und 6, gemäß § 74 Abs. 2
TROG 2016, wird beschlossen.

45.

MagIbk/34578/SP-PA-PR/1
Reifen Team West GmbH, vertreten durch Planungsbüro Vierfach,
Reichenau, Andechsstraße 67, Bebauungsplanänderung

Der Akt wird in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Lassenberger.
GR Depaoli referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 10.02.2022:
46.

Kontrollausschuss, Weitergabe
von vertraulichen Informationen
an Medien

GR Depaoli: Bevor es an das Eingemachte
geht, möchte ich etwas festhalten. Unter
großer Verwunderung habe ich feststellen
müssen, dass vertrauliche Informationen
des Kontrollausschusses, die unter die Verschwiegenheit fallen, an die Medien gespielt
wurden.
Es ist ein altbekanntes Problem, das wir bereits früher erlebt haben. Wir haben ständig
gesagt, das muss sich ändern! Mir persönlich fällt kein Mittel ein, wie man damit umgehen soll. Die Weitergabe von vertraulichen Informationen ist für alle sehr unangenehm, denn es wird zu Schuldzuweisungen
kommen, wer es gewesen sein könnte. Wissen tut es niemand.
Ich appelliere an alle, diese brisanten Berichte des Kontrollausschusses nicht voreilig
an die Medien weiterzugeben.
47.

KA 02182/2021
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen des Projektes "Sillside
Innsbruck" mit Kletter-, Leichtathletik- und Trendsporthalle sowie
einem Bürogebäude

GR Depaoli: Ich möchte festhalten, dass es
um € 780.000,-- geht. Diese wurden von der
Stadt vorfinanziert, aber seit dem Jahr 2018
nicht rückgefordert. Hätte die Kontrollabteilung nicht so gründlich recherchiert, würden
wir dieses Geld wahrscheinlich nicht mehr
GR-Sitzung 24.02.2022