Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-04-20-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.6

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Ausgaben dieses Jahres – 2022
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18.

KA 13545/2021

22.

Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Abwicklung bezüglich der Aufstellung von Sitzmöbel
in der Innstraße sowie der Verfügungsmittel der Jahre 2018 bis
2020

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe

22.1

Bereich "Soziales"

Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT,
1 Stimme):
Der Antrag von GR Depaoli auf nochmalige
Zuweisung des Berichtes an den Kontrollausschuss wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT,
1 Stimme):
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 10.02.2022 wird zur Kenntnis
genommen.
19.

KA 18249/2020
Bericht über die Follow up-Einschau 2021

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 05.04.2022 wird zur Kenntnis
genommen.
20.

KA 01352/2022
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
IV. Quartal 2021

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 05.04.2022 wird zur Kenntnis
genommen.
21.

KA 14086/2021
Bericht über die Prüfung der Zuteilung von Räumen an Gemeinderatsklubs und ressortführenden
Stadtsenatsmitglieder

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 05.04.2022 wird zur Kenntnis
genommen.
GR-Sitzung 20.04.2022

22.1.1 Diakonie - Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH Tirol
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Der Diakonie - Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH Tirol wird eine Sondersubvention in Höhe von € 3.000,-- genehmigt.
22.1.2 MagIbk/39054/SUB-SOZ/2
Diözese Innsbruck - Telefonseelsorge
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Schmidt, 1 Stimme):
Der Diözese Innsbruck wird für die Telefonseelsorge eine Jahressubvention in Höhe
von € 12.000,-- genehmigt.
22.1.3 MagIbk/36470/SUB-SOZ/5
Emmaus Innsbruck (Verein zur
Unterstützung und Begleitung heimatloser Menschen)
Beschluss (einstimmig):
Dem Verein Emmaus Innsbruck (Verein zur
Unterstützung und Begleitung heimatloser
Menschen) wird eine Jahressubvention in
Höhe von € 5.000,-- genehmigt.
22.1.4 MagIbk/36233/SUB-SOZ/2
Pensionistenverband Österreichs
(PVÖ)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GRin Bex, BSc, GR Lukovic, BA MA MA,
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, bei Stimmenthaltung wegen Befangenheit von
GR Buchacher, bei Abwesenheit von
GR Depaoli und GR Kaufmann, 6 Stimmen;
einstimmig):
Dem Pensionistenverband Österreichs
(PVÖ) wird eine Jahressubvention in Höhe
von € 12.800,-- genehmigt.