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23.2.5 MagIbk/42613/SUB-UB/1
Verein Pitanga - gemeinsam Vielfalt leben
Beschluss (bei Abwesenheit wegen Befangenheit von GRin Dr.in Krammer-Stark und
bei Abwesenheit von GR Kaufmann, 2 Stimmen; einstimmig):
Dem Verein Pitanga - gemeinsam Vielfalt
leben wird eine Sondersubvention für das
Projekt MEINE Chance in Höhe von
€ 5.000,-- genehmigt.
23.2.6 MagIbk/43931/SUB-UB/1

23.4

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 05.04.2022:
Die Anträge des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft und Diversität vom 05.04.2022
für den Bereich "Frauen" werden gemäß
Beilage genehmigt.
24.

Verkehrsmaßnahme

24.1

MagIbk/13211/SV-DVO/4

Universität Innsbruck - die Innsbrucker Hochschulen
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Lukovic, BA MA MA und bei Abwesenheit von GR Kaufmann, 2 Stimmen; einstimmig):
Der Universität Innsbruck wird eine Sondersubvention für die Lange Nacht der Forschung in Höhe von € 5.000,-- genehmigt.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Lukovic, BA MA MA; einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft und Diversität vom 05.04.2022
für den Bereich "Unterricht und Bildung"
wird unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
23.3

Bereich "Kinder und Jugend"

23.3.5 Maglbk/39372/SUB-FG/1
Eltern-Kind-Zentrum
Beschluss (bei Abwesenheit von GRin
Mag.a Lutz; einstimmig):
Dem Eltern-Kind-Zentrum wird eine Jahressubvention in Höhe von € 6.000,-- genehmigt.

Bereich "Frauen"

Sternwartestraße, Frau-HittStraße; Verordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf
30 km/h
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ,
NEOS, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 06.04.2022:
Die Verkehrsmaßnahme laut Bericht der
Mag.-Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht, vom 21.03.2022 wird nicht genehmigt.
25.

MagIbk/41786/SP-OE-Ö25Ä/1
Entwurf des Örtlichen Raumordnungskonzeptes Nr. AL-OE2.15,
Arzl, Bereich Campus Arzl, Framsweg (als Änderung des Örtlichen
Raumordnungskonzeptes ÖROKO 2.0), gemäß § 32 TROG 2016

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
07.04.2022:

Beschluss (Einstimmig):

Der Entwurf des Örtlichen Raumordnungskonzeptes Nr. AL-OE2.15, Arzl, Bereich
Campus Arzl, Framsweg (als Änderung des
Örtlichen Raumordnungskonzeptes ÖROKO 2.0), gemäß § 32 TROG 2016 wird beschlossen.

Die Anträge des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft und Diversität vom 05.04.2022
für den Bereich "Kinder und Jugend" werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.

Gleichzeitig wird gemäß § 67 Abs. 1 lit. c
TROG 2016 der Beschluss über die dem
Entwurf entsprechende Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes gefasst, wobei dieser Beschluss nur rechtswirksam

GR-Sitzung 20.04.2022