Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-04-20-GR-Protokoll.pdf
- S.35
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und nicht in Frustration endet, weil man einiges nicht umsetzen kann. Daher ist es wichtig, den Kostendeckel zu haben und gleichzeitig die Bevölkerung zur Mitgestaltung einzuladen. (Beifall)
GR Mag. Plach: Ich freue mich, dass unser
Antrag nun endlich in die Umsetzung
kommt. Ich bin auch froh über den konstruktiven Austausch mit der Steuerungsgruppe
und der Finanzdirektion in Bezug auf den
Kostenrahmen.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan hat es schon
angesprochen. Es ist immer wieder ein
mühsames Erklären und ein Daraufhinweisen, dass es um Beteiligung der Bevölkerung geht. Sie soll eingebunden werden und
sagen, was auf diesem Platz gebraucht
wird. Wobei wir alle gemeinsam - das wird
sicher noch ein großes politisches Thema vor der Herausforderung stehen werden,
dass vor allem am Areal des DDr.-AloisLugger-Platz keine Gestaltung mit großen
Bäumen und Ähnlichem möglich sein wird,
weil die Tiefgarage darunterliegt.
Deshalb bin ich sehr froh, dass wir auf unsere Initiative hin mit weiterer Behandlung in
der Steuerungsgruppe und mit der wissenschaftlichen Begleitung die Potentiale für
solche Flächen wie den DDr.-Alois-LuggerPlatz ausloten können, um die bestmögliche
Lösung zu finden.
Die Einbeziehung des Olympiaparks finden
wir auch sehr gut. Die Mag.-Abt. III, Grünanlagen, konnte mittlerweile eine Planungskostenschätzung abgeben und wir hoffen,
dass wir darauf aufbauend eine solide Finanzierung für den Olympiapark aufstellen
können, um diesen zentralen Ort in einem
unserer periphereren Stadtteile gestalten zu
können. Dies bedeutet eine Aufwertung für
den so wichtigen Stadtteil mit mehr als
8.000 BewohnerInnen.
In diesem Sinne gibt es von unserer Seite
die Zustimmung und ich hoffe, dass wir uns
weiterhin sehr offen gegenüber der Beteiligung der BürgerInnen verhalten können.
GR Depaoli: Vielleicht habe ich da einen
anderen Zugang. Ich habe gelernt, wenn ich
Geld ausgebe, möchte ich wissen wofür. Ich
gehe auch nicht in ein Geschäft und gebe
dem Verkäufer € 200,-- ohne zu wissen,
was ich dafür bekomme.
GR-Sitzung 20.04.2022
Mir sind bei diesem Projekt zu viele Dinge
unklar. Normalerweise gehört genau definiert, wofür wir Geld in die Hand nehmen.
(Unruhe im Saal)
Wir geben hier also Geld frei, wissen aber
nicht, wie das Ergebnis im Detail aussehen
soll. Aus diesem Grund werde ich mich der
Stimme enthalten.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich versuche
nochmals, eine Antwort zu bekommen. Es
war ja sehr nett von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan, uns zu erklären, dass alles
sehr komplex ist und man die BürgerInnen
mit ein bezieht.
Ich muss das auf den Punkt bringen. Wir
stellen den BürgerInnen € 1,5 Mio. zur Verfügung und sie sollen sich dann darum raufen, ob sie ein Schwimmbad, Bäume oder
sonst etwas haben wollen. Da fehlt mir etwas. Oder ist das Ganze einfach etwas
komplex? (Beifall)
Bgm. Willi: Darf ich da aufklären? Nicht
erst seit dem entsprechenden Antrag wissen wir alle, der DDr.-Alois-Lugger-Platz ist
ein überhitzter Platz, den man kühlen sollte.
Dazu gibt es jede Menge Instrumente und
Möglichkeiten. Die Frage ist nun, was man
für dieses Geld, das gedeckelt zur Verfügung steht, unter Mitnahme der Bevölkerung umsetzen kann. Es werden Maßnahmen sein, die diesen Platz attraktiver und
vor allem kühler machen sollen.
Es ist wie mit der Henne und dem Ei. Wenn
man sich für BürgerInnenbeteiligung entscheidet, weiß man nicht, was am Ende
herauskommt. Wenn man, wie GR Depaoli,
etwas Konkretes verlangt, ist das keine Beteiligung. Es sind zwei verschiedenen Zugänge!
Wenn man den Anspruch hat, die BürgerInnen zu beteiligen und andererseits einen
Kostendeckel einzieht, ist das der Weg, den
wir jetzt gehen wollen. Er ist, wie ich höre,
begleitet von einer sehr konstruktiv arbeitenden Steuerungsgruppe unter Einbindung
der Bevölkerung. Darum vertraue ich darauf, dass etwas Gutes dabei herauskommt.
StRin Mag.a Schwarzl: Zur Geschäftsordnung und zur sachlichen Richtigstellung.
StR Federspiel hat behauptet, ich hätte
mich selbst nicht ausgekannt. Das weise ich
natürlich zurück. Ich habe versucht, die Än-