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Das sehen manche hier vielleicht anders,
aber es kommt immer darauf an, welche
Stimmen man aus dem Prozess wahrnimmt.
Die letzten Rückmeldungen, die ich zur
Pradler Straße bekommen habe, waren
sehr negativ.

So lange es nur solche BürgerInnenbeteiligung gibt, können wir darauf verzichten.
Sagt doch gleich, Ihr macht was Ihr wollt!
Wir müssen das noch die nächsten zwei
Jahre erdulden! Danach ist es dann sowieso aus, das wissen wir ja.

Grundsätzlich sollen die Bürger mitreden,
aber am Ende des Tages müssen wir den
Kopf hinhalten, denn wir tragen die Verantwortung.

Auf alle Fälle passt diese BürgerInnenbeteiligung nicht - siehe Stadtpark Rapoldi - und
ist gescheitert. Wenn sich das nicht ändert,
tut es mir leid um die InnsbruckerInnen, die
sich einbringen wollen, aber nicht können,
weil immer nur das gemacht wird, was sich
die GRÜNEN vorstellen.

(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Depaoli: Bgm.-Stellv. Lassenberger hat
schon einiges vorweggenommen. Wie
schaut BürgerInnenbeteiligung derzeit aus?
Ich kann nicht oft genug wiederholen, dass
Pradl das beste Beispiel ist. Letzen Freitag
gab es am Abend eine Versammlung der
betroffenen BürgerInnen. Ich war ebenfalls als einzige/r PolitikerIn - dort.
Dort wollten die BürgerInnen StRin
Mag.a Schwarzl sagen, was sie mit ihnen
"aufführt". Ich habe sie darauf aufmerksam
gemacht, dass die Zuständige sicher nicht
zu dieser Versammlung kommen wird. Sie
wird einige Bedienstete schicken, die den
Kopf hinhalten müssen. Genau so war es
dann auch. Die drei Mitarbeiter - einer von
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, der Planer und jemand von der Caritas -, die kamen, mussten sich einiges anhören, dass sogar ich
teilweise als eine Art Mediator einschreiten
musste!
Was war nun die BürgerInnenbeteiligung in
Pradl. Man hat dort etwas gebaut, ohne mit
den Leuten zu sprechen. Denn sonst könnte
es nicht sein, dass sich nun sogar die Geschäftsleute zusammentun. Sie befassen
sich sogar mit dem Gedanken, eine eigene
politische Fraktion für die nächsten Gemeinderatswahlen zu gründen. Das rührt doch irgendwo her!
Das heißt, BürgerInnenbeteiligung endet
dort, wo das, was die BürgerInnen wollen,
nicht in den grünen "Kram" passt. Das
heißt, dass die BürgerInnenbeteiligung derzeit in der Stadt Innsbruck so ist, wir mir
eine Frau bei dieser Versammlung erklärt
hat: Die Leute werden befragt und dann
wird das gemacht, was den GRÜNEN ins
Konzept passt.
GR-Sitzung 20.04.2022

GR Onay: Wir sind hier nicht alleine, denn
es sehen Menschen zu, es schaut die Innsbrucker Stadtbevölkerung zu. Es ist sehr
wichtig, dass sie zuschauen und die Transparenz gewährleistet ist, denn dann sehen
alle, was hier im Gemeinderat passiert. Es
sind ja nicht einfache Ansprachen, die
GR Depaoli hält, damit etwas gesagt ist,
sondern es steckt eine Absicht dahinter.
Das gilt auch für Bgm.-Stellv. Lassenberger.
Vielleicht kann sich die FPÖ seine Rede
nochmals anhören und überlegen, wie diese
mit der direkten Demokratie vereinbar ist,
die die FPÖ immer auf allen Ebenen einfordert. Dann kommt so eine Rede daher! Hört
Ihr eigentlich, was Ihr da sagt?
Wir stehen an einem Scheideweg, da
stimme ich Euch zu. Aber bevor ich auf diesen Punkt eingehe, möchte ich noch etwas
anderes sagen.
Wo steht im Akt, dass die Bevölkerung über
das Projekt entscheidet und die Politik dann
ausgeknockt ist? Wo steht das? Das kommt
in den Gemeinderat, Bgm.-Stellv. Lassenberger. Die Entscheidung wird Dir keiner
abnehmen. BürgerInnenbeteiligung bedeutet nicht, dass die BürgerInnen die Entscheidung der Politik abnehmen!
Ich erkläre kurz BürgerInnenbeteiligung für
EinsteigerInnen. BürgerInnenbeteiligung bedeutet, dass die Politik entscheidet, aber die
Entscheidungsgrundlagen sollten intelligenterweise BürgerInnen näher sein als ohne
BürgerInnenbeteiligung. Es geht um die
Entscheidungsvorlage bzw. Entscheidungsgrundlage!
Jetzt komme ich zum Scheideweg. Ich sehe
das wie ein Dreieck, eine Triangel - BürgerInnenbeteiligung, direkte Demokratie und
die Entscheidung der Politik. Die Musik