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Man müsste dann keine Mittel für ein privates Institut ausgeben. Es wird immer so dargestellt, dass hinter einer wissenschaftlichen Begleitung eine Hochschule steht. Ich
möchte das jetzt nicht despektierlich gegenüber der Organisation, die die Studie durchführen möchte, vorbringen, aber es stellt
sich für mich schon die Frage, ob das sein
muss?
Wir kommen zu dem Punkt "was wir in den
letzten zehn Minuten noch vergessen haben
zu sagen": Kurz vor der Abstimmung eines
Punktes, wenn ersichtlich wird, dass keine
Mehrheit vorhanden ist, versuchen die Innsbrucker Grünen (GRÜNE) immer wieder mit
neuen Informationen das Ruder herumzureißen und zu schauen, wie man die Flagge
anders setzen kann. Dann kommt die Geschichte mit den Städten Salzburg und Graz
ins Spiel. Die Städte fallen nun durch den
Rost. Jetzt muss ich aufpassen, sonst
handle ich mir eine Rüge des Vorsitzenden
ein. Die Förderungen werden nicht mehr gewährt, weil die Stadt Innsbruck bei der Sache nicht dabei ist. Daraufhin habe ich mir
gedacht, dass das wirklich traurig ist. Ich bin
in Salzburg geboren und habe natürlich ein
schlechtes Gewissen gehabt. Sofort habe
ich in der Stadt Salzburg angerufen und
mich erkundigt, wie schlimm es ist, wenn
das Projekt nicht kommt?
Blöderweise hat eine sehr wichtige Person
vor Ort mit dem Projekt BAREWO gar nichts
anfangen können, mir aber versprochen
sich darum zu kümmern. Ein paar Minuten
später erreichte mich der Rückruf aus der
Stadt Salzburg. Zwei Mitglieder des dortigen
Wohnungsausschusses haben noch nie von
dem Vorhaben gehört. Die Frage ist, lügt
mich die Person an, weiß sie wirklich nichts
oder sind die MandatarInnen bei dem Projekt noch nicht so weit vorgedrungen? Oder,
ist das nur ein "Geschichterl" vor der Sitzung des Gemeinderates, dass wir dem Akt
doch noch zustimmen? Ich verstehe das
nicht.
Leider habe ich es nicht geschafft, in der
Stadt Graz anzurufen, denn die Zeit war zu
kurz. Wenn in der Stadt Salzburg über das
Projekt nichts bekannt ist, frage ich mich,
wie das sein kann. Es ist wieder einmal so,
wenn man mit solchen Informationen zehn
Minuten vor der Abstimmung kommt, darf
man sich nicht erwarten, dass sofort zugestimmt wird. Dabei auch noch zu erfahren,
GR-Sitzung 19.05.2022

dass die Information nicht unbedingt richtig
ist - das wird sich sicher aufklären lassen -,
lässt zumindest einen gewissen Zweifel im
Raum stehen.
Auf Grund des Misstrauens bleibt unser Abstimmungsverhalten unverändert. Ich darf
für unsere Fraktion Stimmenthaltung anmelden, weil sich für uns durch diese neuen Informationen, die vielleicht gar keine sind,
einfach gar nichts ändert.
GR Onay hat davon gesprochen, welches
Bild wir als Gemeinderat abgeben. Der
Punkt ist, wenn man eine Meinung vertritt
und darüber abstimmt, wird das in einer Demokratie zulässig sein. Es wird immer so
dargestellt, wenn man nicht die Meinung der
Innsbrucker Grünen (GRÜNE) vertritt, ist
man ein schlechter Mensch bzw. eine
schlechte Fraktion. (Beifall von "Für Innsbruck" {FI} und FPÖ)
Ich kann jetzt nur für uns sprechen, denn
die anderen Fraktionen sollen das für sich
selber tun. Es muss sich niemand über uns
Gedanken machen, denn wir sieben Mitglieder sind stabil, was man lange genug gesehen hat. Es ist auch so, dass wir zu allen
Fraktionen eine Gesprächsbasis haben,
was auch wichtig ist. Wenn jemand ein Projekt umsetzen will, wird man auch Gespräche suchen müssen, denn dabei ist die
Kommunikation ganz ausschlaggebend.
Diese passiert hier im Gemeinderat aber
nicht und daher darf man sich nicht wundern, wenn die Entscheidung anders ausgeht.
Das ist aber kein Problem, denn in der Opferrolle fühlen sich die Innsbrucker Grünen
(GRÜNE) auch sehr wohl. Das heißt, jetzt
werden wieder alle sehr traurig und bestürzt, weil die bösen Mitglieder des Gemeinderates die tollen Ideen der Innsbrucker Grünen (GRÜNE) nicht umsetzen. Ich
muss sagen, herzliches Beileid dafür, aber
kommt doch endlich aus Eurer Selbstmitleidrolle heraus, denn die ist einfach unerträglich.
GR Appler: Ich könnte sagen, dass ich meinen VorrednerInnen beipflichten kann, aber
ich möchte ein wenig weiter ausholen.
GRin Heisz, ich danke für die Darstellung
der Genese. Es war genauso. Alle Klubs
haben gesagt, dass die BauträgerInnen einen Versuch starten sollen. Wir haben nicht