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(GRin Bex, BSc: Das brauchst nicht mir zu
sagen!)
Diese Äußerung war nicht an Sie gerichtet.
GRin Bex, BSc, Sie können gerne den Vorsitz einnehmen, wenn Sie die Sitzungsführung übernehmen wollen. Wenn ich alle KollegInnen des Gemeinderates als gesamtes
Gremium bitte, kühlen Kopf zu bewahren,
finde ich es schon lustig, dass Sie sich angesprochen fühlen. Sie werden schon ein
schlechtes Gewissen haben.
(GRin Bex, BSc: So viel zur neutralen Sitzungsführung!)
GRin Bex, BSc, wenn Sie sich durch meine
Vorsitzführung gestört fühlen, dann bitte ich
eine Meldung zur Geschäftsordnung zu machen. Darauf werde ich antworten.
Bgm. Willi: Ich möchte auf drei Punkte eingehen. Erstens nenne ich die Stimmenthaltungen. Ja, im IStR gibt es die Möglichkeit
der Stimmenthaltung und daher ist diese
machbar. Ich erinnere daran, dass es bei
den Sitzungen des Tiroler Landtages keine
Stimmenthaltungen gibt.
Der Tiroler Landtag hat vor langer Zeit in
der Tiroler Landesordnung festgelegt, dass
Entscheidungsorgane einen Beschluss zu
fassen haben. Entscheiden heißt, Ja oder
Nein sagen. Es gibt wenige Argumente für
eine Stimmenthaltung, worüber wir bereits
im Klub der Innsbrucker Grünen (GRÜNE)
diskutiert haben. Ich finde, dass man sich
bei einer Abstimmung für oder gegen ein
Vorhaben aussprechen soll.
Zweitens möchte ich zu der angesprochenen Pressekonferenz etwas sagen. Warum
war das eine städtische Pressekonferenz?
Es ging um die Vorstellung eines städtischen Projektes, nämlich der Einzugsbegleitung. Die Erfolge wurden durch die MieterInnen der Wohnanlage dargelegt. Mag.a
Dr.in Elisabeth Meze, Msc hat eine Erklärung abgegeben, da sie quasi die Pionierin
dieser Einzugsbegleitung ist. Wir haben auf
die gelungenen Punkte hingewiesen. Im
Projekt BAREWO werden die Erfahrungen
der Einzugsbegleitungen eingebracht und
weiterentwickelt. Das war der Grund für die
städtische Pressekonferenz.
Drittens hat GR Appler ausgeführt, dass die
BauträgerInnen nicht begeistert sind. Das
stimmt. Es gibt unter den BauträgerInnen
tatsächlich welche, die finden, dass so eine
GR-Sitzung 19.05.2022

Kampagne nicht notwendig ist. Es ist ausreichend, wenn die MieterInnen einen
Schnellsiedekurs von einer Stunde absolvieren und dann wird das Zusammenleben
funktionieren. Ich sage Euch, diese Leute
haben nicht erkannt, welche Dinge notwendig sind, damit gute Nachbarschaften gelingen. Ich bin froh, dass es PionierInnen, wie
Mag.a Dr.in Elisabeth Meze, Msc gibt, die erkennen, was es braucht, dass Menschen,
die aus den verschiedensten Himmelsrichtungen kommen, in einer Wohnanlage zusammengewürfelt miteinander wohnen können. Dazu ist eine Vorbereitung notwendig,
weil man miteinander reden und sich kennenlernen muss. All das ist durch die Einzugsbegleitung gelungen.
Ich stehe jenen WohnbauträgerInnen, die
Bedenken haben, sehr kritisch gegenüber
und habe ihnen gesagt, dass sie endlich in
der jetzigen Zeit ankommen müssen. Das
Schöne ist aber, dass die Alpenländische
Heimstätte demnächst das Integrationshaus
baut. Mitte Mai 2022 wurde bei Mag.a
Dr.in Elisabeth Meze, Msc angefragt, ob die
Einzugsbegleitung bei dem Bau Integrationshaus begonnen werden kann. Der
Wohnbauträger hat erkannt, wohin die
Reise geht. Manche andere WohnbauträgerInnen noch nicht. Ich werde alles dafür tun,
damit alle WohnbauträgerInnen in der Stadt
Innsbruck erkennen, worin der Mehrwert der
Vorgangsweise liegt. Manche sind nämlich
noch nicht auf der Höhe der Zeit, das sage
ich hier öffentlich. Ich erwarte mir auch,
dass die VertreterInnen der WohnbauträgerInnen erkennen - sie geben es hinter vorgehaltener Hand zu -, welche großen Vorteile durch die Einzugsbegleitung entstehen.
Noch ein letzter Punkt: Georg Willi bittet
kurz vor der Abstimmung um Zustimmung
zu einem Vorhaben. Ich habe oft gefragt, ob
die einzelnen Fraktionen noch Unterlagen
benötigen, wie es auch GRin Bex, BSc ausgeführt hat. Die Antwort war immer, dass eigentlich alles klar ist. Der entscheidendste
Fall einer kurzfristigen Veränderung war der
09.12. bzw. 16.12.2021. Was passierte damals? Es wurde ein Abänderungsantrag
zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck mitten in der Sitzung völlig
überraschend und für uns unvorbereitet eingebracht. Das war die kurzfristigste, größte
Veränderung einer Vorlage, die monatelang