Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.44
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bringen, allerdings sollten wir nicht so viel
Geld beisteuern wie die anderen.
Zu der Olympia-Mär: GR Onay, niemand
hat daran Interesse, wir schon gar nicht.
Manche hier im Gemeinderat möchten vielleicht, dass wir uns für weitere OWS bewerben. Wir wollen das sicherlich nicht und
dazu gibt es auch Ergebnisse aus Volksbefragungen. Wir hatten das Spiel bereits,
dass wir die Bevölkerung so lange befragen, bis herauskommt, was manche gerne
gehabt hätten.
Eine benachbarte Region trägt OWS aus.
Die Luftlinie von uns nach Cortina D"Ampezzo ist vielleicht 100 km, eventuell ein
wenig mehr. Daher muss nicht die gleiche
Anlage, die bereits bei uns vorhanden ist,
um sündteures Geld entstehen, denn wir
müssen unsere Bob- und Rodelbahn ohnehin zur Aufrechterhaltung des Betriebes umbauen und diese kann mitgenützt werden.
Das hat nichts mit OWS in der Stadt Innsbruck zu tun, sondern damit in der Europaregion ressourcenschonend umzugehen.
So sehe ich die Sache.
Noch ein Punkt zu der Aussage einen
Pflock einzuschlagen, der natürlich eine
ganz andere Dimension betrifft. Ich erinnere
daran, dass gerade an diesem Wochenende das große Fest des Journalismus
stattgefunden hat. Die COVID-19-Pandemie
ist dazwischengekommen, daher wurde es
nicht ausgetragen. Es ist immer darum gegangen, welche/r Finanzpartner/in zuerst Ja
sagt. Jede/r war bereit etwas zu geben,
aber nur, wenn die anderen auch mitzahlen.
Wir reden hier natürlich von Minimalbeträgen im Vergleich zur Sanierung der Bobund Rodelbahn.
Wir waren in dem Fall die Pionierin und haben gesagt, dass wir unseren Beitrag leisten. Anschließend trafen die anderen Zusagen ein. Es war wunderbar, denn wir sind
wieder dank eines breiten Beschlusses im
Gemeinderat eine Pionierin in Österreich,
die in Beschlussvorlage getreten ist.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich darf anfänglich klarstellen, dass die Freiheitliche
Partei Österreichs (FPÖ) nicht gegen das
Projekt ist. Wir werden aber heute gegen
den Akt stimmen, weil die Unterlage, die
uns übermittelt wurde, 46 Seiten umfasst.
Am Anfang des Beschlusstextes steht, dass
die Stadt Innsbruck den Planungsprojektbericht vom 30.09.2021 und die Ergänzungen
der OSVI zustimmend zur Kenntnis nimmt.
Den Planungsprojektbericht vom
30.09.2021 haben wir erst gestern auf
Grund einer Nachfrage bei Mag. (FH)
Ing. Außerhofer erhalten.
GRin Dengg hat bereits ausgeführt, dass der
vorgelegte Bericht nur eine Zusammenfassung darstellt bzw. die ersten 20 Seiten des
Projektberichtes übersandt wurden. Die Details, die dem Großprojektebeirat vorgelegt
wurden, waren nicht enthalten. Ich glaube,
dass es bei Projekten, die über € 50 Mio.
kosten sollten, schon von Vorteil wäre, das
gesamte Datenmaterial vorliegend zu haben.
Die zweite Frage, die sich stellt und für die
wir definitiv stehen, ist die Homologierung.
Uns ist es als Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sehr wichtig, dass die Bobund Rodelbahn erhalten bleibt und auch zukünftig genutzt werden kann. Aber, es war
gestern für uns nicht eindeutig nachvollziehbar, welche Arbeiten definitiv gemacht werden müssen. Welche Zusatzprojekte können wir rein mit der Homologierung als Paket umsetzen? Welche Projekte sind nice to
have bzw. welche zusätzlichen Aufgaben
wie der Push-Track sind Bedingung für den
Bund, dass auch dieser die Fördermittel zur
vollen Grenze an uns übermitteln kann?
Diese Punkte konnten wir nicht in Erfahrung
bringen. Das ist der Grund, warum wir heute
dagegen stimmen.
Ich darf auf den Kostendeckel eingehen,
weil wir darüber im Stadtsenat ausführlich
debattiert haben. Es war unsere Idee, eine
Grenze einzuziehen.
(StRin Mag.a Mayr: Nein, meine!)
Bgm.-Stellv. Lassenberger übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
GR-Sitzung 19.05.2022
Ok, dann war es Dein Vorschlag, das ist für
mich auch kein Problem. In der Sitzung
wurde ganz klar ausgeführt, dass der Betrag von € 12 Mio. nicht der absolute Deckel
ist. In den Unterlagen steht, dass wir die
Kontaminationen nicht kennen. Wir haben