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Um was geht es? Wir wissen, dass Innsbruck im Verkehr erstickt und dass es permanent Staus, falsche Ampelschaltungen
und Baustellen gibt. Man will den AutofahrerInnen das Leben so schwer wie möglich
machen. Mittlerweile wurde das auch von
verschiedenen anderen Fraktionen festgestellt.
Ich denke hier an die Zustände bei der
Mühlauer Brücke. Bei der letzten Sitzung
des Gemeinderates sagten 30 MandatarInnen, außer den GRÜNEN, dass sich etwas
ändern muss. Das sind alles nur künstlich
herbeigeführte Staus.
Bgm. Willi: GR Depaoli, ich habe eine
Bitte. Wenn Sie Behauptungen aufstellen,
würde ich Sie ersuchen, das zu begründen.
Sie stellen hier massive Vorwürfe in den
Raum, die ich so nicht stehen lassen kann,
wenn Sie sie nicht begründen.
GR Depaoli: Aufgrund der mir sehr gering
zur Verfügung stehenden Redezeit kann ich
nicht jedes Argument begründen. Da brauche ich für das Begründen länger, als ich
Zeit zum Sprechen zur Verfügung habe.
Letztendlich ist es so, dass die Stadt Innsbruck verkehrsmäßig schlecht dasteht, vor
allem automäßig. StRin Mag.a Schwarzl hat
nicht den gesamten globalen Blick auf die
Verkehrssituation in Innsbruck im Auge.
Das Feindbild ist das Auto und die Radfahrenden sind das Beste der Welt.
Wir glauben, dass an diese Position eine
Person gehört, die das Gesamte weniger
parteiideologisch und weniger giftgrün sieht.
Sie sollte einfach versuchen, alle Verkehrsteilnehmenden einigermaßen einzubinden.
Das ist zurzeit nicht der Fall, was von verschiedensten Fraktionen bestätigt und sogar auf Facebook gepostet wurde, wie z. B.
von GRin Mag.a Lutz oder auch von anderen
Personen.
Eigentlich wäre es ein Gebot der Stunde,
die Notbremse zu ziehen. Wir müssen das
in eine Hand geben, die das Ganze vielleicht geschickter macht. Ich halte ein Wahlplakat der damaligen Bürgermeisterin StRin
Mag.a Oppitz-Plörer von vor dem Jahr 2018
in die Höhe. Damals sagte diese schon,
dass sie die Stimme gegen das grüne Verkehrschaos ist.
Das grüne Verkehrschaos war damals im
Vergleich zu jetzt marginal. Da sind wir
GR-Sitzung 19.05.2022

noch einigermaßen flüssig durch den Verkehr gekommen und die Luft war noch einigermaßen sauber. Jetzt, durch die permanenten Stop and Go`s oder durch das immer wiederkehrende Stehenbleiben wegen
einer Ampel, hat sich die Luftqualität zehnmal verschlechtert.
Aus diesem Grund glauben wir, dass sich
StRin Mag.a Schwarzl an anderer Stelle besser entfalten könnte als beim Verkehr, womit ich zur zweiten Säule unseres Abwahlantrages komme, nämlich zur Kultur. Wir
haben eine Kulturstrategie gebraucht, die
Alois Schöpf von der Tiroler Tageszeitung
(TT) so kommentiert hat:
"Wie kommen Tirols Kulturschaffende eigentlich dazu, meist PolitikerInnen vor die
Nase gesetzt zu bekommen, die von Kultur
so wenig verstehen, dass sie zuerst einen
Partizipationsprozess starten müssen, um
zu wissen, was sie eigentlich wollen."
Wir reden nun von dieser Kulturstrategie.
Wer wurde beauftragt, diese um
€ 120.000,-- zu verfassen? Das war
MMag. Philipp. Das war jener, der im
Jahr 2008 mit RAF-Plakaten das AndreasHofer-Denkmal verunstaltet hat und Andreas Hofer als Terroristen bezeichnet, wie
auch GR Mag. Fritz als ehemaliger Stadtrat.
Ist es wirklich so weit, dass wir von der
Stadt Innsbruck einen Auftrag an jemanden
vergeben, der behauptet, dass Andreas
Hofer ein Terrorist war? Wenn er das nämlich gewesen wäre, frage ich mich, warum
LH Platter jedes Jahr einen Kranz am Bergisel niederlegt.
Von mir aus enthaltet Euch Eurer Stimme!
Ich appelliere an alle. Die Bevölkerung
schaut ganz genau hin, wer immer noch dabei ist, die verschiedenen Unzulänglichkeiten gutzuheißen und StRin Mag.a Schwarzl
nach wie vor den Rücken stärkt. Wenn es
heute wieder der Fall sein sollte, dass sich
viele enthalten und wir diesen Abwahlantrag
nicht durchbringen, müssen sich jene Fraktionen zukünftig immer mehr von unserer und
auch von Seiten der BürgerInnen gefallen
lassen.
Es wäre mehrfach die Möglichkeit vorhanden gewesen, das zu unterbinden. Trotzdem seid Ihr immer wieder nicht imstande,
das durchzusetzen. Es ist eine Katastrophe
ist, wie es bei uns in Innsbruck durch diese