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Ressortbekleidung zugeht. Macht, was Ihr
wollt! Es wird auf alle Fälle ein neuer Abwahlantrag folgen, wenn der heutige keine
Zustimmung findet.
Ich habe heute der Presse entnommen,
dass sowohl ÖVP als auch FI verlautbaren
haben lassen, der Inhalt und die Begründung dieses Abwahlantrages passt für sie
nicht ganz. Daraus geht für mich hervor,
dass sie es schon möchten, aber die Begründung ist falsch. Dazu muss ich sagen,
dass wir jedenfalls beim nächsten Abwahlantrag, der hoffentlich nicht folgen wird, mit
diesen zwei Fraktionen Kontakt aufnehmen
werden. Dann werde ich sie fragen, wie sie
glauben, dass man das definieren kann, damit auch sie damit leben können, wenn sie
sagen, dass dieses Ressort neu besetzt gehört.
Bgm. Willi: Die Kulturstrategie wurde mit
großer Mehrheit von diesem Gemeinderat
beschlossen und daher durchgeführt. Das
halte ich fest.
GR Appler: In den letzten Tagen und heute
lerne ich sehr viel. Zum einen, dass sich
GR Depaoli und die GRÜNEN in ihrem Zugang zu demokratiepolitischen Entscheidungen gar nicht so grob unterscheiden. Mit öffentlichem Druck und dem Unterdrucksetzen von anderen wird alles versucht. Das
wird bei diesem Antrag aber gleich wenig
passieren wie bei einem anderen.
GR Depaoli, es stimmt nicht, was Sie zum
Ausdruck bringen. Das eine hat weder mit
Zustimmung zu tun noch das andere etwas
mit enthalten. Der Abwahlantrag hat auch
nichts mit dem Lösen eines Verkehrsproblems in Innsbruck zu tun, sondern dient nur
zur Befriedigung der eigenen Performance
und zur Untermauerung der eigenen öffentlichen Darstellung.
Ich habe heute gelernt, dass der grüne Klub
dem eigenen Minister nicht zutraut, den
Bürgermeister bei der Bobbahn zu unterstützen, da es sonst einen einheitlichen Beschluss gegeben hätte, dass wir das Geld
vom Bund bekommen. Ich sehe auch einen
weiteren Punkt. Das Engagement der GRÜNEN für die eigene Stadträtin scheint sehr
schwierig zu sein.
Während der Sitzung und auch davor hat
niemand etwas gesagt. Gestern Vormittag
hat Bgm. Willi in einem Nebensatz gefragt,
GR-Sitzung 19.05.2022

wie wir mit der Abwahl umgehen. Ich hätte
erwartet, dass man letzte Woche beginnt,
Gespräche darüber zu führen. Das tut mir
alles sehr leid, weil der Zugang bei einem
solchen Tagesordnungspunkt ein anderer
sein sollte. Zumindest würde ich ihn für unsere Fraktion anders sehen.
Über die Vertretungen wurde bereits in den
Medien berichtet. Da reden wir gar nicht
darüber. Ich bin aber weder hier, um die offiziellen Wünsche von GR Depaoli zu erfüllen noch die geheimen Wünsche vom einoder anderen GRÜNEN. Das sehe ich ganz
pragmatisch. (Unruhe im Saal)
Nein, dieser Abwahlantrag ist weder inhaltlich in seiner Begründung richtig noch in seiner Intention. Ich habe das letzte Mal schon
gesagt und sage es auch für die Zukunft,
dass mich dieses Spiel nicht mehr interessiert. Wir machen bei dem Spiel nicht mit
und ich melde, wie beim letzten Mal, für die
ÖVP und den TSB Stimmenthaltung an.
(GR Depaoli: Ihr seid feig!)
Nein, wir vertreten inhaltlich andere Meinungen und Positionen, was dazugehört, auch
bei StRin Mag.a Schwarzl. Der Zugang von
GR Depaoli ist für uns nicht der richtige und
das werden wir uns ausstreiten und ausmachen. Wenn man rechtliche Probleme sieht
und hat, ist das etwas anderes. Wir sind weder für die Wünsche von GR Depaoli noch
für die geheimen des einen oder der anderen GRÜNEN da. Deshalb werden wir uns
bei diesem Antrag enthalten.
GR Depaoli, ich glaube nicht, dass eine andere Formulierung des Antrages etwas nützen würde. Wir können aber gerne einmal
bei einem Bier darüber reden.
GR Mayer: GR Depaoli, es gibt durchaus
einige Punkte, bei denen ich Dir recht geben muss. So arg, wie Du das darstellst,
finde ich es aber nicht. Es gäbe sicher bessere KandidatInnen für das Verkehrsressort.
Da sind sich sehr viele einig.
Bei den GRÜNEN auf Bundesebene ist es
normalerweise so: Es tritt jemand zurück,
siehe Ex-Bundesminister Anschober, dann
kommt die/der Nächste, der auch wieder zurücktritt, siehe Dr. Mückstein, und dann
kommt die/der Nächste, siehe Mag. Rauch,
usw. Bei uns in der Stadt Innsbruck ist das
ja nicht so.