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diesem Bereich ansieht, ist es gut, dass
sich da etwas tut. Ich hoffe auch, dass wir
heute den Grundsatzbeschluss in diesem
Haus fällen können. Warum?
Wir haben das große Problem, dass immer
mehr Menschen sich es in unserer Stadt
nicht leisten können, längerfristig eine Zukunft aufzubauen. Wir haben nicht das Angebot an geförderten Mietwohnungen, aber
auch nicht das Angebot an privaten Eigentumswohnungen, weil der Druck durch InvestorInnen und Immobilienspekulation viel
zu groß ist. Immer mehr Flächen werden für
frei finanzierte Wohnbauten verwendet.
Wir müssen langfristig durch dieses Instrument sicherstellen, dass wir Flächen in unserer Stadt haben, für die wir auch längerfristig mit unseren geförderten BauträgerInnen gemeinsam Entwicklungen stattfinden
lassen können. Genau darum geht es.
Wir haben zwei Instrumente, die in dem Antrag angesprochen worden sind. Einmal
nach dem § 31a Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 (TROG 2011), die sogenannten
Vorhalteflächen, im Freiland bzw. im
ÖROKO, wo es darum geht, dass wir langfristig sichern, dass bei Umwidmungen ausreichende Flächen für den geförderten
Wohnbau zur Verfügung stehen. Im bestehenden Bauland gemäß § 52a TROG 2011
Vorbehaltsflächen, um dort sicherstellen zu
können, dass es einen verpflichtenden Anteil an gefördertem Wohnbau gibt.
Wir brauchen diese Instrumente aus zwei
Gründen. Die Wohnungsnot in der Stadt
Innsbruck ist drängend und wir brauchen
ein verstärktes öffentliches Angebot, weil
der Markt zunehmend außer Kontrolle gerät. Weiters brauchen wir die knappen
Grundstücksflächen dafür, wofür wir den
Wohnbau wirklich brauchen. Nämlich für die
städtische Bevölkerung und nicht für frei finanzierte Bauten, die am Bedarf der wirklichen Wohnbevölkerung vorbeigehen.
Das heute soll ein Auftrag an den Bürgermeister sein, von Seiten des Gemeinderats
beschlussreife Flächen mit einem Ermittlungs- und Verordnungsverfahren vorzulegen.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.

GR-Sitzung 19.05.2022

Es geht darum, hier endlich in die Gänge zu
kommen. Wir wissen, dass die Vorlaufzeiten
für solche Flächenwidmungen und die
Früchte, die man ernten kann, sehr lange
dauern. Deshalb darf keine weitere Zeit verloren werden, um endlich in dieser Thematik
in die Gänge zu kommen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich werde versuchen, in 09:53 Minuten die Dinge auf den
Punkt zu bringen, wie "Für Innsbruck" (FI)
das sieht. Wir bzw. ich speziell sind lernfähig. Es hat immer geheißen, dass wir zu viel
arbeiten. Ich glaube, dass wir bei diesem
Thema etwas mehr auf die Show setzen
müssen.
Wo liegt derzeit der Ball, Herr Bürgermeister? Ich darf zur Genese kommen und ein
paar Zutaten verwenden. Wir erinnern uns
alle gemeinsam: Man nehme ein Fußballfeld und darauf stellt man ein paar Männchen. Bgm. Willi, Du erinnerst Dich sicher.
Dann lädt man Medien ein und darauf bietet
man mit Populismus die sehr große Show.
Was kam aber dann nach dieser Show mit
dem Fußballfeld? Das ganz große Schweigen! Wir haben nichts mehr gehört. Es gab
kein politisches Gespräch, keinen Antrag,
keine Hinterzimmerverhandlungen und nicht
einmal Vorderzimmerverhandlungen. Nein,
wir hörten nichts mehr.
Die ÖVP hat sich dann auf dem Feld ein
wenig bewegt, die einen in eine Richtung
und die anderen in die andere. Bei den Linken stehen in der Zwischenzeit die einen da
und die anderen dort. Die Roten sind auch
dabei. Der starke Block von FI steht in der
Mitte und hat alles im Blick.
Wie soll der Ball nun in das Tor? Wie machen wir das, meine Damen und Herren?
Bgm. Willi hat in der ZIB 2 im Wahlkampf
gesagt und ich zitiere nun den Bürgermeister:
"Fußball - im Arsch ist es dunkel! Das war
ein Zitat von Leopold Stastny aus der FußballerInnensprache."
Was bedeutet das? Wenn es gut läuft ist es
gut, und wenn nicht, läuft es nicht gut!
Das Thema Vorbehaltsflächen und leistbares Wohnen ist unserer Meinung nach mehr
wert als eine Pressekonferenz abzuhalten,