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Es hat damals einen offenen Brief gegeben,
den wir beantworten hätten sollen. Wir haben das gemacht und haben wiederum
keine Antwort darauf bekommen. Man muss
wissen, wohin sich die Stadt Innsbruck entwickeln will, ob die Stadt wirklich so schnell
wächst, wie man es im ÖROKO behauptet
hat. Gehen wir auf die 200.000 EinwohnerInnen zu? Ich sage da eher Nein.
Grundsätzlich interessiert es mich aber, was
und welche Zahlen herauskommen. Deshalb werde ich diesem Antrag zustimmen.
GR Mag. Plach: Ich möchte nur noch sagen, dass es kein Problem ist, wenn die
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, zu diesem Thema
mehr "Meter" macht. Ich persönlich habe es
gerne, wenn die Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration, sich mit
so etwas auseinandersetzt. Vielleicht hat sie
dann etwas weniger Zeit, sich mit dem ein
oder anderen InvestorInnenprojekt auseinanderzusetzen. Das würde uns auch nicht
schaden.
Der Antrag ist so, wie er ist. Als einfacher
Gemeinderat sind meine Maßnahmen, die
ich jetzt setzen kann, enden wollend. Auf
die Gefahr hin, dass es sich ÖVP oder FI
vielleicht doch noch anders überlegen,
möchte ich sagen, dass im Antrag genau
angegeben ist, dass die Flächen zu erheben sind und der Bürgermeister beauftragt
wird, das dem Gemeinderat der Stadt Innsbruck zur Beschlussfassung vorzulegen.
Wir sollten hier in diesem Haus dann beschlussreife Vorschläge haben, um darüber
befinden zu können.
Ein kleiner Ausflug in die Historie sei mir
noch erlaubt. Im Jahr 2018 bin ich als neuer
Gemeinderat bei den Verhandlungen gesessen und habe die Vorbehaltsflächen eingefordert. Damals, Bgm. Willi, das muss ich
leider sagen, haben Sie nicht einmal gewusst, worum es da geht. GR Mag. Fritz,
damals Stadtrat, hat uns erklärt, dass das
nicht geht und dass schon geprüft wurde.
Wie sich die Positionen jetzt ändern, finde
ich sehr gut und ich bin froh, dass wir jetzt
hoffentlich eine breite Mehrheit dafür finden.
Wir müssen endlich ins Tun kommen bei
dieser Thematik. Es ist schön, wenn Fußballfelder ausgepackt werden und die Positionen festgestellt werden, wenngleich ich bei
GR-Sitzung 19.05.2022

den Positionierungen nicht ganz der gleichen Meinung von StRin Mag.a Oppitz-Plörer
bin.
Ich hoffe, dass wir heute den ersten Schritt
setzen können, wenngleich es jetzt nur um
vom Klubobmann GR Mag. Krackl angesprochene Vorbehaltsflächen im Freiland
geht. Wir müssen endlich ins Tun kommen,
denn wir sind es dringend schuldig. Wir
müssen Maßnahmen haben, um langfristig
leistbares Wohnen ermöglichen zu können.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
So wie GR Mag. Plach hatte auch ich die
Ehre als neuer Gemeinderat damals dabei
zu sein, auch bei der Finalisierung des
ÖROKO, federführend unter der Leitung
des Vorsitzenden des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
GR Mag. Krackl.
Es wurde intensiv diskutiert und vor allem
im Sondergemeinderat wurde darauf sehr
gut repliziert. Was aber damals zu heute der
große Unterschied ist, dass man damals nur
Bauland angesehen hat. Es war kein einziges Freiland dabei.
Wir werden der Erstellung dieser Liste zustimmen, mit dem Unterschied, dass jetzt
der gesamte Umfang des TROG nach § 31
und § 52a in diesem Antrag enthalten ist
und somit auch die Freilandflächen. Grundsätzlich sind für Vorbehaltsflächen für geförderten Wohnbau an erster Stelle jene der
Gemeinde bzw. Kommune heranzuziehen.
Da haben wir auch noch etwas zu tun. Dann
kommt der Tiroler Bodenfonds und dann
die/der BauträgerInnen, die geförderten
Wohnbau errichten.
Wir müssen darauf achten, dass die gemeinnützigen WohnbauträgerInnen, wie die
Neue Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT), Wohnungseigentum
(WE) usw. die Möglichkeit haben, zu bauen,
um günstigen bzw. geförderten Wohnraum
zu schaffen.
Die Frage zu den Vorbehaltsflächen, ob Ja
oder Nein, haben wir eigentlich schon erledigt. Ich weiß nicht, ob sich alle in diesem
Haus erinnern können. Im Mai 2021 wurde