Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.104
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- 554 -
StRin Mag.aMayr: Ich ersuche um
Eröffnung der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FI und
GERECHT, 15 Stimmen):
Der Antrag auf Eröffnung der Debatte wird
angenommen.
In der Sitzung des Gemeinderates im Oktober 2021 wurde beschlossen, eine klare
Übersicht zu Potenzialen des Grundstückes
am derzeitigen Standort des Hallenbades
Höttinger Au zu bekommen. Weiters soll die
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
mit der Erstellung eines Planungsprojektberichtes beauftragt werden. Das kann nur
Bgm. Willi.
Das ist das, was notwendig ist, um die letzten offenen Fragen zu klären. Wenn wir am
nördlichen Gelände vom Freibad Tivoli, was
der bevorzugte Standort wäre, eine neue
50-m-Halle, 50-m-Becken und 25-m-Lehrschwimmbecken errichten, sollen die offenen Fragen geklärt werden.
Weiters wurde in der Sitzung des Gemeinderates im Jänner 2022 beschlossen, dass
dem Gemeinderat der Stadt Innsbruck diese
Unterlagen bereitgestellt werden sollen. Das
war nicht der Fall und natürlich gibt es einige andere offene Fragen zu dem Thema,
die damals in diesem Antrag enthalten waren.
Um diese Entscheidung gut und ausgewogen treffen zu können, brauchen wir alle die
Entscheidungsgrundlage. Gewisse Grundlagen sind aber nicht da und müssten dem
Gemeinderat endlich vorgelegt werden.
Daher habe ich am 24.03.2022 eine Anfrage zur Hallenbadsituation als Entscheidungsgrundlage eingebracht. Die Beantwortung haben wir erhalten. Andere GemeinderätInnen können das nicht nachvollziehen,
ich kann es sehr wohl. Ich habe damals
neun Fragen mit Unterfragen eingereicht, es
sind aber sehr viele Fragen nicht nur nicht
beantwortet, sondern einfach gelöscht worden.
Das, was Ihr vorliegen habt, liebe KollegInnen, ist diese Anfragebeantwortung mit den
Antworten. Auf das Inhaltliche gehe ich
noch gar nicht ein. Natürlich habt Ihr den
Eindruck, dass alles beantwortet wurde.
GR-Sitzung 19.05.2022
Das ist aber nicht der Fall. Wir wissen auch,
dass das normalerweise so kein Usus ist.
Wenn eine Frage nicht beantwortet werden
kann oder die Antwort noch längere Zeit
braucht, gibt es einen Gedankenstrich oder
eine Anmerkung, damit klar ist, dass diese
Frage jetzt nicht beantwortet wird.
Mir ist aber vollkommen neu, dass Fragen
nicht nur nicht beantwortet, sondern einfach
gelöscht werden.
Zum Inhalt der von mir eingebrachten Anfrage möchte ich ein paar Sachen anmerken. Interessant war die Frage der Sanierungskosten. Würde man das Hallenbad
Höttinger Au mit den jetzt bestehenden
Wasserflächen sanieren, was auch heißt,
barrierefrei zu machen und energetisch auf
den neuesten Stand zu bringen, ist das eine
Kostenfrage.
Bevor ich diese Anfragebeantwortung bekommen habe, habe ich die Information erhalten, dass es so um die € 5 bis € 10 Mio.
kosten würde. Ich habe das damals auch
der Presse so mitgeteilt, weil es entscheidend ist, dass man nicht mehr Wasserfläche braucht. Über einen Artikel in der Kronenzeitung habe ich einen indirekten Ordnungsruf von der jetzigen Klubobfrau der
GRÜNEN, GRin Bex, BSc, erhalten, dass
ich mich an die Fakten halten soll.
Der Fakt liegt mir jetzt vor, dass eine Sanierung nicht € 5 bis € 10 Mio. kosten würde,
sondern inklusive Baumeisterarbeiten sogar
€ 12 Mio. Wahrscheinlich wird das mit der
Zeit sogar noch teurer und wohlgemerkt
ohne einen zusätzlichen Quadratmeter
Wasserfläche. Warum brauchen wir mehr
Wasserfläche? Heute wurde schon ein Antrag dem Stadtsenat zugewiesen, in dem
wir darauf hinweisen, dass es das Nachholen von Schwimmkursen für Kinder unbedingt braucht.
Wir wissen, dass sich das mit den Bahnenzeiten hinten und vorne nicht ausgeht mit
den bestehenden Wasserflächen. Nicht nur
wegen Corona, sondern weil allgemein zu
wenig Wasserfläche in der Stadt Innsbruck
und auch darüber hinaus besteht.
Viele von Euch haben sicher die Analyse in
der Tiroler Tageszeitung (TT) von Nicole
Strozzi registriert, die sehr treffend war. Ich
möchte zitieren: