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• Sollte die Redezeit für eine Fraktion unter den Tagesordnungspunkten
11) und/oder 12) bereits erschöpft sein, erhält der/die jeweilige
Antragssteller*in 1,5 Minuten, um den eigenen Antrag zumindest kurz
referieren zu können.
• Für die Nachholung der vertagten TO-Punkte (Debatten) aus dem letzten
Gemeinderat sowie die Eröffnung von Debatten zu den Akten im MaiGemeinderat wird eine Redezeit von 1,5 Stunden festgelegt

Ressortverantwortlichkeiten nach TO-Punkten
TO 10) Einbringung von Anfragen oder Anträgen deren dringende
Beantwortung bzw. Behandlung verlangt wird

Ressort

a) Hundesteuer (GR Depaoli)

Willi

b) Haydnplatz (GR Depaoli)

Schwarzl

c) Aussetzung Mietzinserhöhung in städtischen Wohnungen (GR
Onay)

Willi

d) Eerhöhung Essenszuschuss (Bgm.-Stv. Lassenberger)

Willi

TO 13) Behandlung von eingebrachten Anträgen (GR 24.02.22)
a) StRin Mag.a Schwarzl Ursula, Widerruf der Übertragung der
Ressortführungen inklusive "Kultur" (GR Depaoli, 61)
b) Prüfung von Zulässigkeit und Vertrieb von Hanf- bzw. CBDProdukten (GR Wallasch, 63)
c) Änderung des Mietrechtsgesetzes, Resolutionsantrag (Bgm.-Stellv.
Lassenberger, 64)
d) Wohnen im Gewerbegebiet, Konzepterstellung (Bgm.-Stellv.
Lassenberger, 65)
e) Bergisel Schanze, Wiederaufnahme der Beleuchtung in den
Nationalfarben Blau-Gelb als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer, 66)
f) Klubräumlichkeiten, Konzept für transparente Zuteilung (StRin
Mag.a Oppitz-Plörer, 67)
g) Dekarbonisierung, Einsatz von fossilfreiem Diesel, Prüfung (GR
Mag. Krackl, 68)

Willi
Willi
Willi
Willi

Willi

Willi
Willi