Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

- S.377

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2022
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
Am 17.04.2021 hat Herr Bürgermeister ein diesbezügliches Schreiben an den
Generalsekretär Mag. Helmut Tomac im Bundesministerium für Inneres gerichtet.
Am 25.05.2021 ist das Antwortschreiben eingelangt.
In der Sitzung des Stadtsenates vom 11.08.2022 wurde die Stellungnahme des BMI
vom 25.5.2021 sowie eine Einschätzung des Amtes Allgemeine Sicherheit und
Veranstaltungen zur Gefährdungslage zur Kenntnis gebracht.
In der Sitzung des Stadtsenates vom 23.03.2022 wurde eine Studie
"Sicherheitseinrichtungen Fußgängerzone Maria-Theresien-Straße "Terrorschutz" in
Auftrag gegeben.
40.

Zahl GfGR/54/2021 "Spielplatz Fernkreuz, Implementierung von
Fitnessgeräten" (GR Appler)
Eingebracht im Gemeinderat am 18.03.2021. Der Antrag wurde am 22.04.2021 dem
Inhalt nach angenommen.
Der Prüfauftrag ist am 26.04.2021 an die Mag.-Abt III, Grünanlagen, die Mag.-Abt. V,
Sport, und die Mag.-Abt. V, Kinder, Jugend und Generationen ergangen.
Am 24.02.2022 wurden die Stellungnahmen dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

41.

Zahl GfGR/55/2021 "Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB), Handdesinfektionsmittel in Bus und Tram" (GRin Dengg)
Eingebracht im Gemeinderat am 18.03.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 22.04.2021. Der Antrag wurde dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Am 05.05.2021 hat der Stadtsenat beschlossen, eine Stellungnahme der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) einzuholen.
Am 12.05.2021 ist die Stellungnahme der IVB eingelangt.
Am 09.06.2021 hat der Stadtsenat die Stellungnahme zur Kenntnis genommen. Die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) wurde um eine weitere
Stellungnahme ersucht, inwiefern ein Pilotbetrieb mit Bereitstellung von Handdesinfektionsmittel in einer von unter 12-jährigen Kindern hochfrequentierten Linie
umgesetzt werden kann.
Am 22.06.2021 ist die Stellungnahme der IVB eingelangt.
Am 15.09.2021 wurde der Akt vom Stadtsenat zurückgestellt.
Am 27.10.2021 wurde der Akt erneut vom Stadtsenat zurückgestellt. Bgm. Willi wird mit
Geschäftsführer Dipl.-Ing. Baltes ein Gespräch über Möglichkeiten einer Anbringung
von Handdesinfektionsmittelspendern in Bus und Tram führen.

42.

Zahl GfGR/61/2021 "Stadtentwicklung der Zukunft, Abhaltung Symposium" (GRin
Mag.a Seidl):
Eingebracht im Gemeinderat am 18.03.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 22.04.2021. Der Antrag wurde dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
In der Sitzung des Stadtsenates vom 05.05.2021 wurde unter anderem beschlossen,
den Antrag im Zuge der geplanten Exkursion zum Thema "Relevanz von
Gemeinschaftswohnformen für neue Stadtquartiere" im Herbst nach Wien mit zu
behandeln.