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Frage 1:

Bei welchen Sitzungen des Innsbrucker Gemeinderates haben Sie seit ihrem
Amtsantritt 2018 in Ihrer Funktion als Vorsitzender eine Redezeitbeschränkung
festgelegt? (Bitte um detaillierte Aufstellung nach Datum der Gemeinderatssitzungen)

Antwort:
Budget-Sitzung am 13.12.2018

Sitzung am 13.10.2021

Budget-Sitzung am 21.11.2019

Sitzung am 09.12.2021

Sitzung am 22.05.2020

Budget-Sitzung am 09./16.12.2021

(Budget)-Sitzung am 19.11.2020

Sitzung am 26.01.2022

Sitzung am 21.01.2021

Sitzung am 24.02.2022

Sitzung am 24.06.2021

Sitzung am 03.03.2022

Sitzung am 15.07.2021

Sitzung am 24.03.2022

Frage 2:

Mit welcher Begründung haben Sie jeweils eine Redezeitbeschränkung festgelegt? (Um Bekanntgabe der Begründung in Zusammenhang mit dem Datum der
jeweiligen GR-Sitzung wird ersucht)

Antwort:

Budget-Sitzungen 2018 und 2019:
"Mit dieser Ordnung für den Ablauf im Budgetgemeinderat soll es zu einer
effizienteren und gerechteren Zeitverteilung sowie zu einer qualitativen Verbesserung der Debatten kommen. Die Klubs und MandatarInnen werden in
der Verwendung ihrer Redezeit freier. Auch die Ressortverantwortlichen erhalten anstatt fixer Minuten ein frei einsetzbares Zeitkontingent."
(Siehe Beilagen A und B)

Sitzung am 22.05.2020:
Die Klubobleute haben sich auf eine Redezeitbeschränkung aufgrund der
Corona-Epidemie verständigt.
(Siehe Beilage C)

(Budget)-Sitzung 2020:
"Der Klubobleuterat der Stadt Innsbruck hat sich angesichts der aktuellen
Lage und Entwicklungen aufgrund COVID19 darauf verständigt, die Sitzung
des Gemeinderates bzw. Budgetgemeinderates am 19. und 20. November
2020 durch verschiedenste Maßnahmen drastisch zu kürzen und mit weiteren Vorkehrungen die Gefahr einer Ausbreitung von COVID19 durch einen
potentiellen Corona-Cluster im Gemeinderat zu minimieren.
Niemand von uns begrüßt die Notwendigkeit derartiger Maßnahmen, denn
lebendige Diskussionen und Debatten im Gemeinderat sind wichtig für die
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