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26.16 MagIbk/41563/GfGR-AT/100/2022
Fahrradsichere Gleise, Verbesserung der Radinfrastruktur
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates vom
19.05.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
26.17 MagIbk/41563/GfGR-AT/101/2022
Grillhofweg, Verbesserung der
Gefahrensituation für Kinder, Prüfung (GRin Neurauter)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Neurauter in der Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2022
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
angenommen.
in

26.18 MagIbk/41563/GfGR-AT/102/2022
Archenweg gegenüber Restaurant
"Deck 47", Errichtung eines FußgängerInnenüberganges
(GR Mayer)

26.20 MagIbk/41563/GfGR-AT/104/2022
Parkscheiben, kostenlose Ausstellung für Firmenfahrzeuge, Prüfung (GRin Denz)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Beiliegender von GRin Denz in der Sitzung
des Gemeinderates vom 19.05.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
26.21 MagIbk/41563/GfGR-AT/105/2022
Wohnbauförderung, Änderung der
Rahmenbedingungen, Resolution
(GR Kunst)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT, GRin Mag.a Klingler-Newesely und
GR Schmidt, 10 Stimmen):
Beiliegender von GR Kunst in der Sitzung
des Gemeinderates vom 19.05.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
26.22 MagIbk/41563/GfGR-AT/106/2022
Mentlgasse, Rücknahme von Verkehrsmaßnahmen (GRin Klaus)

Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen, weil er als überholt gilt.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):

26.19 MagIbk/41563/GfGR-AT/103/2022

Beiliegender von GRin Klaus in der Sitzung
des Gemeinderates vom 19.05.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

Mühlauer Brücke, Anpassung
bzw. Entfernung der Bodenmarkierung in Richtung Westen entsprechend der neuen Verkehrsregelung (GR Mayer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates vom 19.05.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

26.23 MagIbk/41563/GfGR-AT/107/2022
Straßenbaumaßnahmen, Genehmigung durch den Gemeinderat
bei Benachteiligung des motorisierten Individualverkehrs (MIV)
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
der ÖVP und TSB, 6 Stimmen; gegen FPÖ,
SPÖ, NEOS, FRITZ, GERECHT,
GR Schmidt, 16 Stimmen):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
in der Sitzung des Gemeinderates vom
19.05.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.

GR-Sitzung 22.06.2022