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52.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 14.07.2022

52.1

MagIbk/41563/GfGR-AT/134/2022
Vinzenzgemeinschaften Tirol, Projekt "VINZIDorf" auf einem Grundstück in der Wiesengasse, BürgerInnenversammlung (GR Depaoli)

Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 14.07.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
52.5

Öffentliche WC-Anlage im Stadtturmgebäude - Herzog-FriedrichStraße, Verlängerung der Öffnungszeiten (GRin Klaus)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 13 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 14.07.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
52.2

MagIbk/41563/GfGR-AT/136/2022
Städtische Wohnungen, Vormerkund Vergaberichtlinien für Innsbrucker Mittelstand
(GR Mag. Krackl)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Klaus und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 14.07.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
52.6

52.3

MagIbk/41563/GfGR-AT/137/2022
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. I, Personalwesen, Auszahlung nicht konsumierbarer Überstunden (Bgm.-Stellv. Lassenberger)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 14.07.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
52.7

52.4

MagIbk/41563/GfGR-AT/138/2022
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Fernwärmeversorgung
von Igls und Vill (GRin Dengg)

Beschluss (einstimmig):

GR-Sitzung 25.10.2022

MagIbk/41563/GfGR-AT/141/2022
Stadtmagistrat Innsbruck, neuerliche Stellenausschreibung in der
Mag.-Abt. I, Geographisches Informationssystem (GR Schmidt)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
in der Sitzung des Gemeinderates am
14.07.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

MagIbk/41563/GfGR-AT/140/2022
Tiroler Bauordnung (TBO), Änderung bei Photovoltaikanlagen, Resolutionsantrag (GR Kunst)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 14.07.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen.

MagIbk/41563/GfGR-AT/139/2022

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
52.8

MagIbk/41563/GfGR-AT/142/2022
Öffentliche Gebäude, Kindergärten, Horte, Schulen, Aushang der
Kinderrechtskonvention
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und Mitunterzeichner in der Sitzung