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sehr viele Gleichheiten zum Thema Wirtschaft vorhanden sind. Vor allem hinsichtlich des Leerflächen-Managements und der
Büroflächen müsst Ihr etwas machen. Ich
verstehe nicht, dass der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus nur jedes
halbe Jahr tagt. Das ist mehr als ein Boxenstopp. Das ist ein Ausfall. Das Auto gehört
eliminiert.
(GR Buchacher: Ich bin nicht alleine Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus.)
Moment, ich rede vom Boxenstopp.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Stopp! Jeder
darf ganz in Ruhe ausreden.)
Schlagt bitte nicht mich. Schlagt andere!
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Geschlagen
wird hier schon überhaupt nicht.)
Ich hebe das schon aus. Ein bisschen wehtun soll es ja.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Auch von der
rechten Fraktion wird nicht geschlagen,
sondern diskutiert.)
Einen Anschlag gibt es ja auch noch.
Am 16.10.2012 haben sich KRin Stanger
und ich mit Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider
getroffen. Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider
ist jetzt aus dem Sitzungssaal geflüchtet,
weil sie wusste, dass ich das ansprechen
werde. Seitdem hat sich nichts getan. Wir
hatten die Serviceparkkarten für KleinunternehmerInnen angesprochen.
Es dürfen auf einer Serviceparkkarte nicht
nur ein, sondern drei Kennzeichen stehen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider sagte in
diesem Gespräch, dass sie das verstehe.
Den Antrag an die Wirtschaftskammer Tirol
(WKO) brachte ich im Juni 2012 ein. Alle
Fraktionen stimmten zu. Das heißt, dass die
Innsbrucker Grünen (GRÜNE) nicht wissen,
was deren ParlamentarierInnen im Wirtschaftsparlament besprechen. Bitte sprechen Sie sich ab, denn es geht um die Wirtschaft. Die Innsbrucker Grünen (GRÜNE)
sprechen sich für den Poller aus. Ich wäre
dafür, dass, wenn ein Fahrrad auf einen
Zebrastreifen fährt, ein Netz oder Bleistiftständer hervorsteht, damit die Fahrräder
alle einen "Platten" haben.
Wenn Sie sich für FahrradfahrerInnen aussprechen, dann seien Sie endlich einmal
GR-Sitzung 21.3.2013

dafür, dass die Fahrräder nicht am Gehsteig
und am Zebrastreifen fahren dürfen. Das ist
die wahre Gefahr. Ich werde Ihnen eine
Untersuchung präsentieren, die wir machen
werden. Wir werden Fahrradabstellplätze
und ein Fahrradverbot in der MariaTheresien-Straße durchsetzen. Da werden
Ihnen, Innsbrucker Grüne (GRÜNE), die
Augen aufgehen. Sie sehen dann, wie die
Bevölkerung denkt. GR Kritzinger wird mir
sicher Recht geben.
Jetzt kommen wir zum Wirtschaftsmotor
zurück. Es kann nicht sein, dass die Stadt
Innsbruck aufgegraben wird und sich die
Wirtschaftstreibenden in der Meraner Straße ansiedeln. Ich möchte kein Geschäft in
der Meraner Straße haben. Zuerst gab es
eine Baustelle beim Kaufhaus Tyrol, dann
bei der Hypo Tirol Bank AG und anschließend war eine von der Erlerstraße zum
Bozner Platz zu finden. Jetzt gibt es eine
Baustelle von der Erlerstraße zur MariaTheresien-Straße.
Ich appelliere an den Ausschuss für Arbeit,
Wirtschaft und Tourismus, dass er sich den
Kopf zerbricht, wie die Unternehmen dort
auch gefördert werden. Es gibt dort Unternehmen, die möglicherweise wirklich am
Existenzminimum knappern müssen. Ein
Beispiel wäre die Baustelle in der Anichstraße. Dass die Sanierung durchgeführt
werden muss, ist unstrittig. Nur, die Wirtschaftstreibenden leiden darunter. Diese
leiden mehr als der FC Wacker Innsbruck,
das sage ich Euch.
Zum Schluss möchte ich noch bemerken,
dass ich mir bei den Subventionen mehr
Ehrlichkeit erwarten würde. Wir könnten die
Vergnügungsteuer und die Kriegsopferabgabe abschaffen, denn dann wäre es nicht
notwendig die Vereine wieder zu subventionieren. Wir bekommen dann Großveranstaltungen für Jugendliche in die Stadt Innsbruck, denn so können sich die VeranstalterInnen das nicht leisten. Wirtschaftsstandort
"Innsbruck" heißt, dass dieser vielfältig für
die Jugend, für die SeniorInnen, für die TouristInnen und auch für die Einheimischen
sein sollte.
Auch an den Stadtteilrändern und in den
einzelnen Stadtteilen muss mehr getan
werden. Da bin ich mit GR Carli völlig ident.
Das heißt, dass die Innsbrucker Grünen
(GRÜNE), die Sozialdemokratische Partei