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Von einem netten, gedeihlichen Miteinander
kann also nicht die Rede sein.
Dass es Steuergeldverschwendung ist, mag
vielleicht sein. Das kommt aber nur daher,
weil das Ganze, wie GR Onay richtig gesagt
hat, vollkommen falsch angegangen wurde.
Wenn man entsprechend mit Informationen,
mit Diskussionen aller Beteiligten versucht
hätte, eine Lösung zu finden, dann hätte es
vielleicht eine gegeben. So wurde es zum
großen Aufschrei!
Ich verstehe es nicht. Du hast am
14.09.2022 im Stadtsenat gegen die Freigabe dieser € 12.000,-- für den Rückbau
gestimmt. Das zeugt ja von deinem Demokratieverständnis, denn im Prinzip hatte es
bereits einen Beschluss des Gemeinderates
gegeben. Du hättest Kraft deines Amtes eigentlich die Verpflichtung gehabt, diesen
Beschluss des Gemeinderates umzusetzen.
Wenn Du diesen blockierst, weil Du gegen
den Rückbau bist, dann negierst Du einen
Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates
und das nicht zum ersten Mal. Es ist ein
Spiegelbild dessen, was wir uns seit vier
Jahren hier teilweise antun oder anhören
müssen: Wir beschließen etwas und Du
sagst, dass Du es nicht willst und daher
wird der Beschluss nicht umgesetzt.
Ich muss aber auch StRin Mag.a Mayr in die
Pflicht nehmen. Sie war im Stadtsenat
ebenfalls gegen diesen Rückbau, obwohl
sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür
ausgesprochen hat. Was bleibt also unter
dem Strich übrig? Es wurde viel Porzellan
zerschlagen und leider kostet uns das jetzt
die Summe von € 12.000,--. Ob es viel ist oder nicht, das kann jede/r selbst einschätzen.
Herr Bürgermeister, Du hast gesagt, man
hätte, bis der Rückbau abgeschlossen ist,
die bisherige Trasse offenlassen können.
Warum habt Ihr GRÜNEN nicht den Antrag
gestellt, damit wir das beschließen können?
Ihr habt es in den Raum gestellt und ich
habe immer auf einen Antrag zu diesem
Thema von Euch gewartet. Vielleicht hätten
wir dann nochmals darüber gesprochen. Wir
hätten zum Beispiel heute sagen können vorausgesetzt Du hättest einen Antrag eingebracht -, wir denken nochmals darüber
nach.

GR-Sitzung 25.10.2022

Dieser Antrag wurde bis heute nicht eingebracht, also kannst Du nicht sagen, wir wären alle dagegen gewesen, dass die Kinder
und Jugendlichen in der Zeit des Rückbaues den bisherigen Trail nutzen können.
Du hättest uns nur fragen müssen! Das hast
Du aber nicht getan. Mehr ist zu diesem Fall
nicht zu sagen.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Wir haben heute diesen Punkt auf der
Tagesordnung, weil Herr Bürgermeister das
Minderheitenvotum des Stadtsenates angewendet hat, damit wir ihn nochmals in aller
Öffentlichkeit breit diskutieren.
Es geht um den Beschluss des Gemeinderates, mit dem aufgefordert wurde, dem
Stadtsenat die Kosten des Rückbaues vorzulegen. Das Angebot liegt nun vor. Entsprechend bedarf es der Freigabe durch
den Stadtsenat und mittlerweile durch den
Gemeinderat. Es ist Fakt, dass 1,5 km des
fertig gebauten Trails geöffnet wurden. Das
kommt, glaube ich, sehr gut an.
GR Onay, Du sagst, diejenigen, die spalten,
sind die, die es populistisch nutzen möchten
und politisch links und rechts gegenüberstellen. Wir haben vorher schon gesehen
und das steht auch so in der Beantwortung
der Anfrage, dass es im unteren Bereich
Schwierigkeiten gibt. Entsprechend habe
ich mit der Mag.-Abt. III, Wald und Natur,
und der Firma, die den Trail baut, diesen
Bereich nochmals angeschaut. Wir haben
frühzeitig oder zum ehestmöglichen Zeitpunkt die Handbremse gezogen. Dann sind
populistische Dinge ins Rollen gekommen.
Es wurde entgegen meiner Empfehlung der
Streckenteil provisorisch errichtet. Wir reden
beim oberen Teil von einem Provisorium. Es
ist nicht der geplante Trail und es sind nicht
die geplanten Trailverläufe. Es ist ein Provisorium, das man in der Sondersitzung des
Gemeinderates entsprechend beschlossen
hat.
Man hat die Möglichkeit, die Trails noch wenige Tage zu befahren. Dann gibt es das
allgemeine Fahrverbot. Ich glaube, es
macht wenig Sinn, wenn wir dieses Provisorium wieder aktivieren. Wir müssen aber
das Ziel verfolgen, den Naturraum entsprechend zu entlasten und Nutzungskonflikte
zu entzerren, zu leiten und lenken.