Gesamter Text dieser Seite:
- 923 -

Jene anwesenden ZuseherInnen, die Plakate in die Höhe gehalten haben, wurden
von Euch vor den Karren gespannt. Hättet
Ihr Gespräche mit uns geführt, wäre das
nicht notwendig gewesen.
Nun komme ich zum zweiten Beispiel. Ich
erinnere Euch an den unwürdigen Abend in
den Ursulinensälen. Alleine der Gedanke an
diesen Abend verursacht fast eine Gänsehaut bei mir. Ihr habt städtische MitarbeiterInnen vor Euren Karren gespannt!
Ihr habt behauptet, dass 190 Dienstposten
mehr benötigt werden. Dann mussten städtische MitarbeiterInnen auf beschämende
Art und Weise vor Euch antanzen und brav
ihre Sätze aufsagen. Danach wurden sie
von der Bühne geschickt. In Euren Geschichten und Erzählungen kann die "reine
Lehre" nur von Seiten der GRÜNEN kommen.
Ihr spannt andere vor den Karren. Ich weise
für FI diese Anschuldigung zurück! Wir haben uns während des Sommers intensiv mit
diesem Antrag befasst.
Warum stimmen wir dem Antrag zu? Sehen
wir uns Euren Umgang mit der Neupflasterung der Altstadt an. Ich habe mir wirklich
gedacht, das kann doch gar nicht wahr sein!
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan hat im Wahlkampf rund um die Tiroler Landtagswahlen
gerne gesagt, man soll hinschauen, wo es
brennt. Ihr hättet monatelang auf die Altstadt schauen können! Dort hat es gebrannt!
In der entsprechenden Steuerungsgruppe
und im Stadtsenat haben wir uns veräppelt
gefühlt. Wir wurden nicht ernstgenommen.
Dass wir erst jetzt im letzten Moment über
die Pflasterung reden, ist ein Zeichen dafür,
dass im Ressort Tiefbau etwas falsch gelaufen ist.
Ich hatte gehofft, dass wir in den vergangenen Monaten noch ein Bemühen Eurerseits
sehen würden, den Antrag des Gemeinderates umzusetzen. Dazu ist es nicht gekommen.
GR Onay hat gesagt, dass wir im kommenden Jänner damit anfangen sollten, über
das Silvesterfeuerwerk zu reden. Es ist allerdings egal, ob wir darüber reden, oder einen Antrag stellen. Unsere Anträge werden
sowieso nicht umgesetzt. Wir können beschließen, was wir wollen. Verschiedenste
GR-Sitzung 25.10.2022

Anträge werden einfach nicht umgesetzt.
Das ist inzwischen völlig normal.
Weiters hat GRin Bex, BSc Punkte aus dem
Arbeitsübereinkommen aufgezählt. Dieses
Übereinkommen wurde von Euch GRÜNEN
gesprengt! Das Kurioseste an der ganzen
Sache ist, dass ausgerechnet GRin Bex,
BSc Passagen aus dem Arbeitsübereinkommen zitiert! Diese Themen werden von vielen Menschen im Gemeinderat als wichtig
erachtet.
Verabschiedet Euch endlich von dem Gedanken, dass nur die GRÜNEN, die "reine
Lehre" zu den Themen Mobilität, Nachhaltigkeit und Klima bieten.
Aufgrund der zahlreichen genannten
Gründe und vor allem aufgrund des Umganges mit dem Projekt der Altstadtpflasterung
während den Sommermonaten wird FI dem
Antrag heute zustimmen.
Aufgrund der Bestimmungen des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR)
genügt bei der kommenden Abstimmung
eine einfache Mehrheit nicht. Um einen Widerruf der Übertragung der Ressortführung
zu beschließen, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit. So wie es aussieht, wird der Antrag nur eine einfache Mehrheit finden. Das
ist zu akzeptieren.
Vielleicht gelingt es uns dennoch, zukünftig
gemeinsame Schritte zu gehen, damit andere Fraktionen nicht ständig ausgeschlossen werden. Ihr nehmt andere Fraktionen
nicht einmal ernst. (Beifall)
GRin Mag.a Lutz: Hoher Gemeinderat, ich
möchte Ihnen allen kurz aus meinem Privatleben erzählen.
Vor vielen Jahren bin ich eine Beziehung
eingegangen. Nach einigen Jahren kam es
zu Unstimmigkeiten. Als Kind hat man mir
beigebracht, Probleme zu lösen und zusammenzustehen - vor allem in Beziehungen.
Was hat dieser Exkurs mit der jetzigen Debatte zu tun?
Ich war in einer Situation, in der ich entscheiden musste, wie es in meinem Privatleben weitergehen sollte. Mein Wunsch war,
der Beziehung noch eine Chance zu geben.
Nach vielen Gesprächen war ich der Meinung, wir wären auf einem guten Weg. Leider musste ich feststellen, das Gegenteil
war der Fall. Es wurde schlimmer und ich