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konnte mich in dieser Situation nicht mehr
zurechtfinden. Obwohl ich eigentlich immer
versuche, Probleme zu lösen, war hier ein
Punkt erreicht, an dem ich nicht mehr
konnte.
Nun komme ich wieder auf den Gemeinderat zu sprechen. Wir befinden uns heute in
einer ähnlichen Situation. Wir lassen uns sicherlich nicht vor den Karren von
GR Depaoli spannen. Hätten wir uns vor
den Karren spannen lassen, wäre bereits
der erste Antrag von ihm angenommen worden.
Das ist aber nicht unsere Art. Wir waren der
Meinung, die Situation wird sich bessern.
Wir haben gedacht, es würde Gespräche
geben und ein gemeinsamer Weg könnte
gefunden werden. Dazu ist es nicht gekommen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat es gerade
ausgeführt. Die Koalition wurde von den
GRÜNEN aufgelöst. Somit sind die von
GRin Bex, BSc aufgezählten Punkte im Arbeitsübereinkommen nicht mehr relevant.
Die GRÜNEN - besonders StRin
Mag.a Schwarzl - haben nur noch ihre eigenen Ziele verfolgt. Prinzipiell ist das in Ordnung. StRin Mag.a Schwarzl arbeitet viel und
hart, aber auch sehr ideologisch.
Drei Punkte sind für die ÖVP ausschlaggebend. Die bewusste Parkplatzvernichtung!
Die bewusste Staubildung! Die bewusste
Gebührenabzocke - erinnert Euch an den
Sparparkplatz auf der Hungerburg. Hier wird
eine ideologiebetriebene Verkehrspolitik
umgesetzt.
Lange haben wir zugeschaut. Deswegen
hat sich die ÖVP bei den letzten beiden Abstimmungen enthalten. Jetzt sind wir an einem Punkt angekommen, an dem das nicht
mehr geht. Die von StRin Mag.a Oppitz-Plörer angesprochene Problematik ist nur ein
Punkt, der uns dazu bringt, heute zuzustimmen.
Ich erinnere mich an die letzten Ausschusssitzungen. Alle Fraktionen waren einer Meinung - alle, außer den GRÜNEN. Wir haben
einen Punkt erreicht, an dem ich das Gefühl
habe, in dieser Konstellation geht es nicht
mehr weiter. Uns stört die Parkplatzvernichtung nicht, weil wir angeblich nur für Autofahrende einstehen. Aber in der Stadt wird
nur noch gegen Autofahrende gearbeitet.
GR-Sitzung 25.10.2022

Diesem Vorgehen können wir nicht mehr
zusehen.
Viele Menschen sind auf das Auto angewiesen und andere wollen einfach gerne damit
fahren! Auch, wenn BürgerInnen für Wege
in der Stadt öffentliche Verkehrsmittel nutzen, so brauchen sie dennoch in ihrer
Wohngegend einen Parkplatz, damit sie das
Fahrzeug abstellen können. Teure Tiefgaragen, die von Privaten vermietet werden,
sind nicht immer leistbar und oftmals gar
nicht verfügbar.
Im Oktober 2022 haben wir zahlreiche LeserInnenbriefe in den Zeitungen vorgefunden. Die Überschriften lauteten: "Nerventötende Suche nach Parkplätzen", "Reduzierte Parkplätze in Innsbruck regen viele
auf" und "Man fühlt sich wie Bürger zweiter
Klasse, wenn man Auto fährt."
Diese LeserInnenbriefe bestärken uns! Es
braucht einen Ausgleich aller Verkehrsteilnehmenden. Natürlich sind Fahrradfahrende
wichtig, aber auch zu Fuß Gehende und der
ÖPNV. Gerade bei letzterem haben wir ein
großes Problem, denn die öffentlichen Verkehrsmittel stehen mittlerweile in den meisten Stadtgebieten im Stau.
Das Thema Kettenbrücke wurde lange diskutiert. Was soll man noch dazu sagen? Ich
selbst stehe täglich 30 bis 40 Minuten im
Bereich der Kettenbrücke im Stau. Mir ist
klar, dass es in Städten während der "Rush
Hours" zu Staus kommt. Allerdings haben
die Menschen inzwischen das Gefühl, Staus
werden absichtlich herbeigeführt. Inzwischen machen die GRÜNEN nicht einmal
mehr einen Hehl daraus! Das geht uns zu
weit.
Die ÖVP ist an dem Punkt, an welchem ich
in der vorhin erwähnten Beziehung stand.
So geht es nicht mehr weiter. Normalerweise ist es nicht unsere Art, Gebrauch von
Abwahlanträgen zu machen, aber wir können im Sinne der BürgerInnen und unserer
WählerInnen nicht mehr auf diese Art weitermachen. (Beifall)
Bgm. Willi: Liebe StRin Mag.a Schwarzl, ich
bewundere Dich. Was Du hier im Gemeinderat aushalten musst, ist unglaublich. Von
den Plakaten von GR Depaoli, die vor dem
Gebäude sind, spreche ich gar nicht.