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15.

I-RA 886/2012

17.

Stadtgemeinde Innsbruck, Neuregelung des Generalplakatierungsvertrages

Stadtgemeinde Innsbruck, Einbringung des Grundstückes 912/14, vorgetragen in
EZ 1345, Grundbuch 81102 Amras, mit dem Gebäude Trientlgasse Nr. 35 (Postgarage) in die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KG (IIG)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 6.3.2013:
1.

2.

In Vollziehung des Beschlusses des
Stadtsenates vom 27.11.2012 schließt
die Stadtgemeinde Innsbruck unter den
dort angegebenen Rahmenbedingungen sowie auf Basis des Schreibens
der Epamedia-Europäische Plakat- und
Außenmedien GesmbH vom
14.1.2013, eingelangt am 30.1.2013,
den Generalplaktatierungsvertrag für
weitere fünf Jahre (bei Stimmenthaltung von StR Pechlaner) ab.
Die Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten, wird damit beauftragt, die
vertragliche Abwicklung zu übernehmen.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.2.2013:
1.

Die Stadtgemeinde Innsbruck bringt
das Grundstück 912/14, vorgetragen in
EZ 1345, KG 81102 Amras mit dem
Gebäude Trientlgasse Nr. 35 (Postgarage) in die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) ein.

2.

Sämtliche in der EZ 1345, KG 81102
Amras eingetragenen Dienstbarkeiten
sowie sämtliche aufrechten Mietverhältnisse für die gegenständliche Liegenschaft werden von der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)
übernommen und fortgesetzt.

GRin Dengg: Ich melde für die Liste Rudi
Federspiel Stimmenthaltung an.
GRin Gregoire: Ich melde für die FPÖ
ebenfalls Stimmenthaltung an.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung
RUDI und FPÖ; 6 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom 6.3.2013
(Seite 229) wird angenommen.
16.

I-RA 1186/2012

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das ist eine
Arrondierung einer Fläche, welche noch von
der Stadtgemeinde Innsbruck verwaltet und
betrieben wird.
Aufgrund des Gesellschaftervertrages gehört es eigentlich zur Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG)

I-RA 267/2011
Stadtgemeinde Innsbruck, Löschung des Vorkaufsrechtes auf
der EZ 1034, KG Amras (JosefMayr-Nusser-Weg), Zustimmung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.2.2013:
Die Stadtgemeinde Innsbruck stimmt der
Einverleibung der Löschung des Vorkaufsrechtes auf der EZ 1034, KG Amras, CLNr. 4, zu.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Hier geht es
um ein Grundstück in der Rossau.

GR-Sitzung 21.3.2013

18.

IV 1395/2013
Haus St. Josef am Inn, Haftung
der Stadtgemeinde Innsbruck für
einen Abstattungskredit für den
Umbau und die Sanierung des
Nordhauses

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.2.2013:
Die Stadtgemeinde Innsbruck stimmt der
Umwandlung des revolvierend ausnützbaren Kredites in der Höhe von € 2.000.000,--,
den das Haus St. Josef am Inn bei der Hypo
Tirol Bank AG für den Umbau und die Sanierung des Nordhauses im Heim St. Josef
am Inn aufgenommen hat, in einen Abstattungskredit in der Höhe von € 1.100.528,40
zu (Zinssatz 1,25 %-Punkte über dem