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StR Gruber: Diese Debatte führen wir jetzt
zum fünften oder sechsten Male. Ich versuche Sie, recht unemotional zu gestalten. Die
Jugend hat den Vorzug, das emotional zu
bringen. GR Onay hat heute bereits zweimal gesagt, dass er für diese Dinge brennt.
Jetzt bin ich ein wenig verwirrt, denn Du bist
beinahe alles (Sozialdemokrat, GRÜNER).
Es ist egal, denn ich muss mich hier nicht
auskennen.
Zum Satz, dass wir nicht verbieten wollen
und gemeinsam steuern und nicht vorschreiben, sondern die Menschen individuell in Eigenverantwortung existieren lassen,
möchte ich sagen, dass diese Idee christlich-sozial ist.
Wenn Ihr vom Verbieten sprecht, muss ich
schon wieder zurückgeben, dass Ihr bei
anderen Dingen gerne gewisse Entwicklungen verbietet.
Ich nenne jetzt den Verkehr. Es wird verboten, dass ein Auto von der Wilhelm-GreilStraße in die Museumstraße fährt. Das ist
doch auch Verbieten. Hier sollten die Innsbrucker Grünen aufpassen, denn ihr Verbieten ist schon in Ordnung und das, was andere verbieten möchten, ist scheinbar irgendwie undemokratisch oder wahrscheinlich menscheneinschränkend.
Ich bin auch für den Individualismus und für
die Selbstbestimmung der Menschen und
glaube, dass es nur gemeinsam geht. Dennoch haben wir als Gemeinderat die Aufgabe, Regeln vorzugeben. Der Gemeinderat
hat sich übrigens dazu bereits öfters erklärt
und ausgesprochen. Ich glaube, dass man
diese Debatte nicht so emotional führen
sollte. Das finde ich bei dieser Diskussion
spannend.
Ich kenne selten ein Thema, das derartig
emotionalisiert und zum Teil radikalisiert,
wie 180 Meter Straßenraum, wo eine Gruppe, die sich im Verkehr bewegt, jetzt aufgrund der Mehrheitsfindung in diesem Hause ausgeschlossen wird.
Mit gleichem Fug und Recht könnte ich sagen, dass der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wieder durch die MariaTheresien-Straße fahren sollte. Ich weiß,
dass wir uns damals dagegen entschlossen
haben und stehe auch zu dieser Entscheidung. Ich könnte auch fragen, warum ich
nicht mit dem Auto durchfahren darf. Ich
GR-Sitzung 21.3.2013

sage offen, dass ich das, genau so wenig
wie in der Altstadt, nicht mehr möchte.
Ich glaube man darf es nicht so radikal als
recht- und heiliggesprochen betrachten,
diese 180 Meter zu fahren und über alles
andere mit einem Kamm darüberfahren.
Wenn es ums Verbieten geht, sind die Innsbrucker Grünen eigentlich recht flott. Ich
zitiere nicht mein Zitat, aber finde es charmant. Ein Redakteur der Presse hat in einem Kommentar geschrieben, dass die
Wiener Grünen für jedes Problem drei Antworten haben: Verbieten, verteuern oder
Radweg. Das stimmt ein wenig, wenn man
sich die Politik der Grünen in Wien ansieht.
Beim Verbieten möchte ich jetzt philosophisch nicht werben, denn dabei kenne ich
viele Dinge, die die Innsbrucker Grünen
immer gerne verboten haben. Das ist ja
auch in Ordnung.
Ich habe Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider
bereits im Stadtsenat gesagt, dass mich die
Debatte rund um die Meraner Straße immer
noch wundert. In der Ausschreibung für den
Umbau dieser Straße ist ganz klar enthalten, dass eine Fahrspur immer offen zu halten ist. Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider, Du
hast einmal gegenüber den Medien und
auch öffentlich erklärt, dass die Meraner
Straße zu ist und man während dieser Zeit
die Maria-Theresien-Straße nicht sperren
sollte.
Damals habe ich dem Redakteur Gstraunthaler von den Bezirksblättern, der mich
angerufen hat, gesagt, dass Bgm.-Stellv.in
Mag.a Pitscheider gesagt hat, dass die
Meraner Straße zu ist und man warten sollte, bis sie wieder offen ist. Kann man bis zu
diesem Zeitpunkt das Fahrradverbot in der
Maria-Theresien-Straße aussetzen? Ich
habe gesagt, dass das vernünftig sei. Diese
Debatte führen wir bereits seit drei Jahren.
Ich habe Redakteur Gstraunthaler gesagt,
wenn das jetzt noch drei Monate dauert, soll
das in Ordnung sein. Die Kuh ist ohnehin
aus dem Stall und der Gemeinderat hat sich
bereits politisch erklärt, was man dort haben
möchte.
Umso erstaunter war ich dann, als ich einige Wochen später erfahren habe, dass die
Meraner Straße im Ausschreibungstext nicht für die jetzige Kanaloffensive, sondern
für die Sanierung der Meraner Straße - eine
Fahrspur vorsieht. Du kannst jetzt sagen,