Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: 03-Maerz-geschwaerzt.pdf

- S.91

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nicht drei bis vier Stunden bei irgendetwas
ein wenig mitreden, wovon ich nichts weiß.
Das ist mit ein Grund.
GRin Duftner, bitte mit solchen Dingen nicht
beleidigend werden, denn es steht Ihnen
definitiv nicht zu, über andere zu urteilen, ob
diese arbeiten oder nicht.
GR Kunst: Ich wollte zu GRin Duftner sagen, dass sie Recht hat, dass ich das in der
letzten Sitzung des Gemeinderates gesagt
habe. Dazu stehe ich auch. Wir werden in
unserer Klubfraktion noch darüber beraten,
wer zu den gewissen Ausschüssen geht.
Ich habe bereits gesagt, dass wir nur zu dritt
sind und es doch etliche Ausschüsse gibt.
(GRin Duftner: Ihr seid zu sechst.)
Ich spreche jetzt von der Fraktion der FPÖ
und nicht von der Liste Rudi Federspiel.
(GR Grünbacher: Der ist ja auch FPÖ.)
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ihr seid doch
jetzt alle gleich.)
Es sind zwei verschiedene Listen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, die sind
übergetreten.)
Es ist immer noch die Liste Rudi Federspiel.
Es ist so. Wir sind im Gemeinderat die FPÖ
mit drei Mandaten. Die Liste Rudi Federspiel hat auch drei Mandate.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Bei der Türe
draußen ist dann alles FPÖ, denn die sind
ja übergetreten.)
Sie haben Recht. Bei der Türe draußen ist
das die FPÖ.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Er sagt, dass
ich Recht habe.)
Hier herinnen sind es zwei Fraktionen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Jetzt bin ich
verwirrt, aber ich werde hier eine nähere
Schulung machen, wie das mit den jeweils
drei Personen herinnen oder vor der Tür mit
alles einem ist.)
Draußen sind wir vereint.
in

a

(Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Draußen seid
Ihr vereint und herinnen getrennt.)
Wenn wir zu sechst wären, hätten wir einen
Stadtrat.

GR-Sitzung 21.3.2013

(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Aber nur bei
der Wahl.)
Frau Bürgermeisterin, es sind zwei verschiedene Fraktionen. Das wissen Sie ganz
genau.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Aber draußen
vor der Türe seid Ihr eine.)
Dort sind wir ein Herz und eine Seele.
Jeder von uns hat seinen Brotberuf und wir
werden uns absprechen, wer zu den gewissen Ausschüssen zu entsenden ist.
GR Wallasch, Sie haben damals GR Federspiel angegriffen. Als er die Drogenpakete
erwähnt hat, haben Sie gesagt, dass er ein
Lügner ist. Das stimmt nicht. Drei Tage später gab es eine Pressekonferenz mit der
Polizei, wo zugegeben wurde, dass Drogenpakete gefunden wurden. Demnach hat
GR Federspiel nicht gelogen. Ich schätze
die Arbeit der Polizei, da sie einen tadellosen Job macht.
GR Wallasch: Ich möchte dazu Stellung
nehmen. Gelogen habe ich sicher nicht und
auch niemanden der Lüge bezichtigt. Man
kann das sicher in allen Protokollen nachlesen. Ich habe gesagt, dass GR Federspiel
die Drogenbunker nennen und der Polizei
die Arbeit erleichtern sollte. Genauso habe
ich das gesagt.
GR Federspiel hat sofort gesagt, dass er
Recht gehabt hätte, nachdem die Polizei
Anfang Jänner 2013 in einer Pressekonferenz bekannt gegeben hat, dass es im Laufe des letzten Jahres über 200 Drogenbunker gab. Der Unterschied liegt in der Gegenwart und in der Vergangenheit. Wenn
ich sage, die Polizei hat super gearbeitet
und ich weiß das vor der Pressekonferenz,
ist es in Ordnung. Das bringt mir natürlich
als FPÖ oder als Liste Rudi Federspiel
nichts. Sage ich aber, dass es 200 Drogenbunker gibt, ist das die Gegenwart. Das
bedeutet, dass es diese immer noch gibt.
Diese Information fehlt der Polizei nach wie
vor. Das möchte ich festhalten.
GR Haager: GR Wallasch, wir werden heute in keinen Konflikt kommen. Grundsätzlich
ist es mir lieber, wenn Du es GR Federspiel
selbst sagst. Ich bin weder der "Ausrichter"
noch sein Vormund noch sonst etwas.
Festhalten möchte ich, dass ich Dir vollkommen Recht gebe. Wir haben bereits