Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-11-24-GR-Protokoll.pdf

- S.10

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- 946 -

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

FREIRAD Übertragung der "Aktuellen Stunde"
Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

Bgm. Willi: Ich bedanke mich bei Freies
Radio Innsbruck (FREIRAD), das heute wieder die "Aktuelle Stunde" übertragen wird.
Wir sind via Livestream mit vielen ZuseherInnen verbunden, die ich herzlich begrüße.
Ich bedanke mich bei den Gebärdensprachund SchriftdolmetscherInnen, die uns auf
den zusätzlichen Kanälen bis 17:00 Uhr begleiten werden.

Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
a)

Hauptwohnsitzkampagne

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung zu
nehmen:
Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
o)

Einrichtung eines Kautionsfonds

p)

Brand Winternotschlafstelle RichardBerger-Straße 10, Nachtragskredit
(nachträgliche Kenntnisnahme)

Zu Punkt 7., Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus:
-

Bereich "Wirtschaft und Tourismus"
vom 22.11.2022

Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehender
Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.

Es wird Kenntnis genommen.

Ich beantrage folgende Punkte in die nichtöffentliche Sitzung zu geben:

3.

Zu Punkt 11., Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit:

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.06.2022 (7. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Gemeinderates vom 22.06.2022
wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates
übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.
4.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:

GR-Sitzung 24.11.2022

-

Bereich "Sport" vom 16.11.2022

Zu Punkt 13., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
e)

Bauwerberin, Höttinger Au, Umwidmung

Gibt es dagegen einen Einwand? Das ist
nicht der Fall.
Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
5.

Totengedenken

5.1

Morianz Ingrid, städtische Mitarbeiterin von 1983 bis 2022, verstorben am 14.11.2022 im 60. Lebensjahr

Bgm. Willi: Ingrid Morianz wurde am
24.05.1963 geboren. Nach Besuch der