Gesamter Text dieser Seite:
- 999 -

Absetzungsantrag zu, reden wir über den
Antrag, einigen wir uns und sehen uns die
Situation an. Anschließend können wir den
Antrag wieder dem entsprechenden Entscheidungsgremium zuführen.
Bgm. Willi: Über einen Antrag auf Absetzung eines Punktes von der Tagesordnung
ist sofort abzustimmen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, Lebenswertes Innsbruck {LI}, NEOS und ALI,
13 Stimmen):
Der Antrag auf Absetzung des Punktes von
der Tagesordnung wird abgelehnt.
GR Mayer: Nur ein Satz zur Wortmeldung
von GR Onay: Es stimmt schon, dass es
Umsatzeinbußen im Bereich der Kultur gegeben hat. GR Appler wollte aber meiner
Meinung sagen, dass wir uns die Sache gesamtheitlich anschauen müssen. Nicht nur
die Kultur hatte einen Einbruch, sondern
auch die Wirtschaft und eigentlich alle Sparten. Daher muss man die Thematik größer
sehen und nicht nur darlegen, dass der Bereich der Kulturinstitutionen Mittel benötigt.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die
Kulturtreibenden sind nicht die Einzigen, die
unter der Krise leiden und Umsatzeinbrüche
haben.
GR Mag. Stoll: Ich bin froh, dass der Antrag nicht von der Tagesordnung abgesetzt
wurde. Ich sehe mich bei der Vorbesprechung zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
auch immer die Anträge an, die manchmal
gut, aber auch teilweise schlecht begründet
werden. Fallweise verlange ich auch, dass
eine Beurteilung nachgereicht wird. Ich
möchte aber nicht immer der Spielverderber
sein, daher habe ich den Antrag dem Ausschuss vorgelegt.
Eine Mehrheit des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen hat
gesagt, dass sie mit der Vorgangsweise
nicht einverstanden ist. GR Mayer hat bereits ausgeführt, dass alle Bereiche mit der
Problematik konfrontiert sind. Nicht allein
der Kulturbereich, sondern die gesamte Gesellschaft ist mit Miete und Energiebelastungen konfrontiert. Auch die Stadt Innsbruck
ist hier miteinzubeziehen, denn wir haben
eine gewisse Verantwortung, die wir wahrnehmen müssen. Wir werden nicht permanent mit dem Füllhorn kommen, sondern
GR-Sitzung 24.11.2022

müssen zuerst überprüfen, welche Mittel
uns zustehen, die wir gerecht verteilen können.
Dazu gehören alle gesellschaftlichen Bereiche, worüber wir jederzeit gerne diskutieren
können. Immer sich nur ein wenig herauszupicken, ist auch nicht fair gegenüber allen
anderen, was ich hier zu bedenken geben
möchte.
Ein weiterer Punkt ist, dass viele Kultureinrichtungen - so leid mir das tut - private VermieterInnen haben. Diese nehmen den VPI
oder die Statistik Austria her und passen die
Mieten an. Es kann nicht permanent die öffentliche Hand die privaten Vermietungen finanzieren. Daher sind Verhandlungen anzustreben. Wenn PrivatvermieterInnen eine
gute Initiative schätzen, sollten die Kosten
ihrerseits auch moderat gehalten werden.
Wir werden alle den Gürtel enger schnallen
müssen, dann wird die Sache auch funktionieren. Ich meine damit alle, daher kann
man nicht immer Einzelne bevorzugen.
Wir finanzieren im Moment sehr viel über
Nachtragskredite. Noch sind Steuereinnahmen Gott sei Dank vorhanden, aber am
Ende des Tages müssen wir mit dem Geld
von uns allen, dem Steuergeld entsprechend mit Verantwortung umgehen. Am
Ende geben wir Millionen zusätzlich aus,
auch wenn es sich immer nur jeweils um
kleine Summen handelt. Anschließend wird
wiederum damit argumentiert, dass wir uns
das eigentlich nicht leisten können. Zuerst
ausgeben und anschließend jammern, dass
wir das Geld nicht haben, ist keine Lösung,
daher müssen wir uns für den einen oder
anderen Weg entscheiden. Gott sei Dank
kann sich die Stadt relativ viel leisten.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte noch zur
sachlichen Richtigstellung sagen, dass ich
mir keine einzelnen Dinge herausgepickt
habe, sondern das ist ein durchdachtes
Konzept, das vorgelegt wurde.
GR Mag. Stoll: Die Berichtigung ist in dem
Fall richtig, aber ich erinnere auch daran,
dass es Einzelprojekte gegeben hat. Mir fällt
dazu der Theaterwagen ein.