Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-11-24-GR-Protokoll.pdf

- S.96

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- 1032 -

Dazu kann man gerne in der MGO die Änderung im Quartal 1/2014 nachsehen, wie
dieses Amt geheißen hat.

hier passiert. Mit beiden Wortmeldungen
wurde abgelenkt, aber am eigentlichen Sinn
ist es komplett vorbeigelaufen.

Es waren zehn MitarbeiterInnen und der
Magistratsdirektor anwesend, und alle fragten, was sie hier überhaupt tun. Keine/r
konnte diese Frage beantworten. Den MitarbeiterInnen wurde mitgeteilt, dass sie ab sofort in einer neuen Geschäftsstelle arbeiten,
einer Stabsstelle. Nun weiß ich, dass es
Stabsstellen gar nicht gibt. Dann wurde
ihnen die neue Leiterin vorgestellt, deren
Position nicht ausgeschrieben war und die
sicher fachlich sehr qualifiziert ist.

Weiters muss ich noch auf den Redebeitrag
von GR Onay Bezug nehmen. Er meinte,
dass wir das gemeinsam reparieren müssen. Da bin ich nicht seiner Meinung. Bei einem Auto mit durchgerosteten Einstiegen,
kaputten Bremsen und einem Motorschaden muss man auch wirtschaftlich denken
und zugeben, dass man es nicht mehr reparieren kann und etwas Neues hermuss. In
diesem Fall orte ich genau das Gleiche.

Die MitarbeiterInnen wussten nicht, was da
gerade passiert ist. Damals waren schon einige GemeinderätInnen, wie z. B. GR Appler, im Gemeinderat. Kein Hahn hat danach
gekräht, was da passiert ist. Alle Stadtsenatsfraktionen wurden im Nachhinein informiert und es gab keine Einbindung. Weiters hat es niemanden interessiert. Das ist
in Ordnung und man kann jetzt Sachen besser machen, dieser Meinung bin ich auch.
Ich möchte aber schon darauf hinweisen,
wie Dinge bewertet werden. Es ist wichtig,
dass hier nun etwas aufbricht. Es sind Fehler passiert. Was wollen wir besser machen? Ich würde mich freuen, wenn wir
nicht die fünfte Sitzung damit verbringen
würden, uns Schuldzuweisungen zu geben,
sondern endlich in das hineingehen, wie es
uns gelingen kann, das transparente und
faire Entlohnungssystem für alle umzusetzen. Vielen Dank für die Ankündigung zur
Gehaltsreform, die wahrscheinlich seit
20 Jahren in die falschen Wege geleitet
wurde.
Ich freue mich, wenn wir genau über diese
Frage diskutieren.
GR Depaoli: Ich spreche jetzt für die Fraktion GERECHTES Innsbruck und nicht als
Vorsitzender des Kontrollausschusses.
Die Aussagen von GRin Bex, BSc sind wie
von GR Mag. Fritz ausgedrückt "Nebelgranaten". Da werden Geschichten erzählt, die
mit dem eigentlichen Thema überhaupt
nichts zu tun haben.
Gelegentlich bin ich auch am Gericht und
das hier ist mir jetzt so ähnlich vorgekommen. Wenn ein gegnerischer Anwalt nicht
mehr weiß, wie es weitergeht, versucht er
zu vernebeln. Genau das Gleiche ist jetzt
GR-Sitzung 24.11.2022

Herr Bürgermeister, Du hast in den letzten
viereinhalb Jahren so viel Porzellan zerschlagen, selbst bei den Redebeiträgen bist
Du nur zu 20 % geistig anwesend, denn zu
80 % vertiefst Du Dich in Dein Handy und
Deinen Kugelschreiber. Ich glaube sagen zu
können, dass hier im Haus jede/r der anwesenden GemeinderätInnen mehr von dieser
Kritik wahrgenommen hat, als Du als Betroffener und Verantwortlicher.
Nun komme ich zu den neuneinhalb Wochen Urlaub und da meine ich nicht den
gleichnamigen Film aus dem Jahr 1986, der
mir bei weitem besser gefallen hat als der
Bericht der Kontrollabteilung. Vor allem hat
der Film ein Happy End, was der Bericht der
Kontrollabteilung meiner Meinung nach
nicht haben wird.
Ich spreche von den neuneinhalb Wochen
Urlaub, die dieser Frau gewährt wurden und
möchte aus dem Protokoll zitieren. Da gibt
es die Magistratsdirektorin, die übergangen
wurde. Es wurde von Entmachtung gesprochen und ich sage, dass sie bei zwei Entscheidungen des Bürgermeisters sogar entmündigt wurde.
Auf die Frage von uns im Kontrollausschuss
antwortete die Magistratsdirektorin zur
Frage zu diesem langen Urlaub:
"Die Vorbild- und Außenwirkung ist sicherlich nicht gut und ich distanziere mich klar
von dieser Entscheidung."
Das heißt, dass die Oberste des Amtes der
Stadt Innsbruck befunden hat, dass das mit
dem Urlaub so nicht gemacht werden kann.
Sogar Alternativvorschläge kamen von ihr.
Bgm. Willi war das genauso wie die Auflösung des Personalamtes völlig egal. Er hat
es einfach gemacht, weil er meint, dass er
der Höchste und der Beste ist. Das wird so