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sich bei uns arbeitende Personen weiterbilden, sich verändern, neue Aufgaben übernehmen und in Führungsrollen hineinwachsen?
All das müssen wir verändern bzw. verbessern, um ein/e attraktive/r ArbeitgeberIn zu
bleiben. Daran möchte ich arbeiten und entschuldige mich auch für die Fehler, die passiert sind. Das sollte wirklich nicht sein. Es
tut mir leid! Ich bitte aber auch darum, dass
ich die Chance bekomme, aus diesem Bericht die Konsequenzen zu ziehen und
Schritt für Schritt die Dinge besser zu machen.
Der nächste Punkt handelt von der Arbeitsweise hier im Haus. Ich erlebe derzeit eine
Stimmung, die GR Onay in einem Satz auf
den Punkt gebracht hat. Da habe ich mich
erschreckt. Er hat den Satz gesagt: "Wir
werden ihn, den Bürgermeister, weiterjagen!" Genau das ist das, was ich oft empfinde. Das deshalb, weil wir auf der einen
Seite einen direkt gewählten Gemeinderat
haben, der viele Ideen entwickelt, Anträge
auf den Tisch legt und sagt, was man haben
will. Dann bekommt der Bürgermeister die
Arbeitsaufträge aus dem Stadtsenat. Es
heißt immer "der Bürgermeister möge oder
soll mit den Ämtern".
Es gibt den Apparat von Stadtverwaltung
mit allen ExpertInnen. Natürlich ist es leicht
zu sagen, der Bürgermeister soll z. B. einen
Wochenmarkt am Marktplatz installieren.
Das ist schnell geschrieben, dass da ein
Markt hinkommen soll. Was man da aber alles bedenken muss, mit wem man reden
muss oder wo man die Personen findet, die
involviert werden sollen, ist viel Arbeit. Es
soll binnen einer vertretbaren Frist umgesetzt werden, was oft schwierig ist, weil es
komplex ist. Hier z. B. gibt es die Personen
in der Markthalle, die das anders bzw. als
Konkurrenz sehen. Diese Dinge dauern einfach. Das ist nur ein kleines Beispiel von
sehr vielen.
Alle Arbeitsaufträge landen beim Bürgermeister, der mit der Verwaltung arbeiten
soll. Gleichzeitig soll aber der normale Betrieb auch laufen und das alles ist ziemlich
komplex.
Als Nächstes möchte ich verteidigend für
die Stadtverwaltung sprechen. Es geht um
die Anfragen. Eine Anfrage ist ein Urrecht
einer/s Mandatarin/s, dazu stehe ich. Aber
GR-Sitzung 24.11.2022

die vielen Anfragen bzw. die vielen Fragen
zu beantworten, ist viel Arbeit und bindet
Kapazitäten. Ich bestreite dieses Recht
nicht, bitte aber nur darum, mit solchen
Rechten auch verantwortungsvoll umzugehen. Es sollte jede/r wissen, dass es Personen braucht, die Sachen ausheben, beantworten, weiterbearbeiten müssen usw.
Ich nehme den Bericht der Kontrollabteilung
sehr ernst. Ich werde mich darum bemühen,
dass wir die Kritikpunkte möglichst rasch
bearbeiten und beheben. Der größte und
wichtigste Punkt ist aber eine Gehaltsreform, die diesen Namen verdient und uns
als Stadt Innsbruck wieder zu einer/m attraktiven ArbeitgeberIn macht.
GR Onay: Meiner Meinung nach ist das
Wichtigste jetzt, dass das Vertrauen wiederhergestellt wird. Wenn vom Bürgermeister
ein Amt aufgelöst wird, er die Kritik der Kontrollabteilung ernst nimmt und Entscheidungen als Ausgleich kontrolliert werden können, gleichzeitig aber eine Stabsstelle installiert wird, funktioniert das nicht. Er sagt,
dass er das machen wird, schließt aber den
gesamten Gemeinderat aus, irgendwie zu
kontrollieren, was da gemacht wird. Das
macht etwas mit dem Vertrauen und geht
nicht. Das bekommt er nicht hin, vor allem
nicht alleine. Viele politisch aktive Menschen wünschen sich, dass sie alleine alles
machen können. Er wird das nicht schaffen.
Auch wenn ich vom Jagen gesprochen
habe, möchte ich sagen, dass ich nie derjenige war, der Bgm. Willi persönlich angegriffen hat. Mir geht es um strukturelle Verbesserungen. Um die Demokratie bzw. die demokratische Kontrolle auszuhebeln, werden
vom Bürgermeister solche Dinge veranstaltet. Da müssen wir ihm irgendwie hinterherlaufen, damit wir die demokratische Ordnung wiederherstellen können. Deshalb ist
die Reparatur notwendig, von der ich spreche. Ich möchte diese aber nicht nur auf politischer Ebene sehen, sondern das, womit
der Bürgermeister beauftragt war, zum
Wohle der MitarbeiterInnen eine Reform zu
machen, ist unser gemeinsamer Auftrag.
Mein Vorschlag wäre der, wie es die Stadt
Graz z. B. gemacht hat. Die Kontrollabteilung arbeitet kompetent und genießt unser
Vertrauen, und deshalb soll jemand von dieser Abteilung bei der Strukturreform anwesend sein. Dazu wurde in der Stadt Graz